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Stellungnahme des StadtprÀsidenten Jan Kuhnert zum Hissen verfassungsfeindlicher Flagge vor dem BahnhofsgebÀude / Stadt Neubrandenburg

https://www.neubrandenburg.de/index.php?ModID=7&FID=3330.5943.1&object=tx%7C3330.5943.1

Es darf nicht sein, dass der Diebstahl einer Regenbogenfahne relativiert und das – Gern kann man ÃŒber alle möglichen Themen diskutieren, ja sogar streiten, man darf – enttÀuscht sein von politischen Entscheidungen, man darf Fehlentwicklungen ansprechen – , aber NIEMALS darf man dabei den Weg sachlicher Auseinandersetzung verlassen, um
Es darf nicht sein, dass der Diebstahl einer Regenbogenfahne relativiert und das

Rechtsgrundlage / Stadt Neubrandenburg

https://www.neubrandenburg.de/index.php?ModID=7&FID=3330.5289.1&object=tx%7C3330.5289.1

Kurzzeitkennzeichen (Neufassung – bisher in § 16 FZV geregelt) Auszug: (1) Ein Fahrzeug darf – Das Kurzzeitkennzeichen darf nur fÃŒr die DurchfÃŒhrung von Fahrten im Sinne – Das Kurzzeitkennzeichen darf nur an einem Fahrzeug verwendet werden. – Nach Ablauf der GÃŒltigkeit des Kurzzeitkennzeichens darf das Fahrzeug auf öffentlichen – Der Halter darf im Falle des Satzes 5 die Inbetriebnahme des Fahrzeugs nicht anordnen
Kurzzeitkennzeichen (Neufassung – bisher in § 16 FZV geregelt) Auszug: (1) Ein Fahrzeug darf