Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, in dieser Woche haben Bundestag und Bundesrat sowie die Ministerpräsidenten aller Länder intensiv über neue Corona-Schutzmaßnahmen beraten und wesentliche Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Im Ergebnis sind die Entscheidungen richtig – ob sie ausreichend sind, wird sich zeigen. Noch im Sommer hatte ich große Sympathie für ein Ende der „Feststellung einer epidemischen […]
Wichtig sind aus meiner Sicht zwei Dinge: Erstens darf es keinen weiteren allgemeinen

Liebe Leserin, lieber Leser, das war keine gute Woche für die Koalition. Ein 30-stündiger Verhandlungsmarathon und ein 16 Seiten umfassendes Beschlusspapier zu Öl- und Gasheizungen zeigen: SPD, Grüne und FDP sind sich in wesentlichen Fragen des Klimaschutzes nicht einig. Hinzu kommt: Das Interesse der Öffentlichkeit am Thema Klima lässt deutlich nach. Die Menschen im Land […]
erhalten bleiben soll, dann müssen zwei Bedingungen erfüllt sein: Die Politik darf

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, seit dem 25. Januar 2021 gelten aufgrund eines Erlasses des amerikanischen Präsidenten erneut strikte Einreisebeschränkungen in die USA. Vor allem Staatsbürger aus Südafrika, Brasilien, Großbritannien und den Schengen-Staaten der EU können praktisch nicht mehr in die USA einreisen – nicht privat, nicht zu touristischen Zwecken und auch nicht aus geschäftlichem Anlass. […]
Wochen außerhalb des Schengen-Raums irgendwo anders in Europa aufgehalten hat, darf

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, meine wöchentliche Mail bekommen Sie heute mit drei Tagen Verspätung, aus einem einfachen Grund: Am Wochenende hat der 34. Bundesparteitag der CDU stattgefunden und ich möchte Ihnen heute einen kurzen Ausblick auf die Zeit nach diesem Parteitag geben: Die CDU hat sich am Wochenende mit großer Geschlossenheit und mit sehr guten […]
eines Einmarsches in die Ukraine müssen klar aufzeigt werden, und Deutschland darf

Liebe Leserin, lieber Leser, im Schatten des Ukraine-Krieges treten Meldungen in den Hintergrund, die in normalen Zeiten die Schlagzeilen der Nachrichten bestimmen würden: Die Wirtschaftsforschungsinstitute ebenso wie der Internationale Währungsfonds korrigieren in diesen Tagen und Wochen laufend ihre Wachstumsprognosen nach unten und die Inflationserwartungen nach oben. Die Weltwirtschaft und auch Deutschland kommen wirtschaftlich ab dem […]
nur begrenzt entgegenwirken, die EZB muss es jetzt umso entschlossener tun und darf

Liebe Leserin, lieber Leser, der anhaltende Krieg in der Ukraine verändert die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas. Der russische Angriffskrieg zwingt die NATO und die EU dazu, die Bewahrung von Frieden und Freiheit in dem Teil Europas, in dem wir das große Glück haben zu leben, wieder zur vorrangigen politischen Priorität zu machen. Seit dem Beginn des […]
Bundeswehr nach Litauen zu verlegen, um dort die Ostflanke der NATO zu stärken, dann darf

Liebe Leserin, lieber Leser, an diesem Wochenende kommt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren! Macron nimmt teil am „Fest der Demokratie“, das wir in Berlin aus Anlass des 75. Geburtstages unseres Grundgesetzes feiern. Allein dies ist eine gute Geste: von […]
Aber der Besuch darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Verhältnis zwischen

Liebe Leserin, lieber Leser, viele private Haushalte und Unternehmen kämpfen jeden Tag mit stark steigenden Preisen für fast alle Waren und Dienstleistungen. Insbesondere die Energiepreise steigen wieder sprunghaft an. In einer solchen Lage braucht Deutschland eine kraftvoll handelnde Regierung. Stattdessen werden wir täglich weiter zu Zeitzeugen eines anhaltenden Streits in der Bundesregierung zu fast allen […]
Die Bundesregierung darf sich nicht weiter an den alten ideologischen Grabenkämpfen

Liebe Leserin, lieber Leser, um schöne Bilder ist die Ampelkoalition selten verlegen. In dieser Woche kommt nun der „Doppel-Wumms“ gegen die Energiepreiskrise. 200 Milliarden Euro neue Schulden im WSF, dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds aus der Coronazeit, sollen die Preise für die Verbraucher soweit senken, dass die Zahlungsfähigkeit der privaten Haushalte ebenso wie die der Unternehmen aufrechterhalten bleiben […]
Jetzt beginnt die Gesetzgebungsarbeit erst, und die Koalition darf von uns nicht

Liebe Leserin, lieber Leser, heute jährt sich zum 80. Mal der Tag, an dem eine Gruppe um den Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg versuchte, Hitler mit einer Bombe zu beseitigen. Das Attentat scheiterte, Hitler wurde nur leicht verletzt, die Verschwörer wurden zum Teil noch am selben Tag erschossen, mehr als 200 Personen wurden in […]
Aber dass es dieses Licht überhaupt gab, darf uns auch heute noch mit großer Dankbarkeit