Dein Suchergebnis zum Thema: darf

#MerzMail 192: Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, die nach jahrzehntelanger Fahndung erfolgte Festnahme der Terroristin Daniela Klette wirft ein Schlaglicht auf den in Deutschland immer noch vorhandenen und wieder erstarkenden Linksterrorismus. Klette hätte sich ohne Hilfe aus einem Unterstützerumfeld, dem ihre Identität bekannt war, nicht so lange versteckt halten können. Das gleiche gilt für die beiden immer noch […]
Linkedin-in Tiktok Youtube Friedrich Merz MdB #MerzMail 192: Datenschutz darf

#MerzMail 167: Taurus Marschflugkörper für die Ukraine? – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, die Ampelregierung streitet mal wieder, wie immer, könnte man sagen. Diesmal geht es um die Frage, ob der Ukraine Marschflugkörper geliefert werden sollen. Frankreich und Großbritannien liefern seit Monaten, die Amerikaner scheinen auch bereit zu sein, der Bundeskanzler zögert. Die öffentliche Diskussion um die Marschflugkörper verkürzt die notwendige Diskussion und Entscheidung […]
Der Bundeskanzler wiederholt gebetsmühlenartig seine Sätze: Die Ukraine darf den

#MerzMail 171: Terror in Israel – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, seit dem letzten Samstag wird der Staat Israel von der Terrororganisation Hamas angegriffen. Weit über 1.000 Jüdinnen und Juden haben bisher ihr Leben verloren, darunter Kinder, Männer und Frauen jeden Alters und zahlreiche Polizisten und Soldaten. Der 7. Oktober 2023 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichtsbücher des jüdischen Volkes […]
Unser demokratischer Staat darf solche Zustände nicht dulden, und er muss mit allen

#MerzMail 124: Das „Bürgergeld“ setzt die falschen Anreize – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche beginnen die Vermittlungsverhandlungen zwischen Bundestag und Bundesrat über die Reform des Sozialgesetzbuches II („Hartz IV“), das die Ampelkoalition in die Richtung eines sogenannten Bürgergeldes weiterentwickeln will. Vor allem die SPD wird nicht müde zu betonen, dies sei die „größte Sozialreform der letzten 20 Jahre“. Es ist wohl eher […]
Nicht aufgegeben werden darf aber das Grundprinzip der seinerzeitigen Reform, das

#MerzMail 229: Gewaltschutz und Gewalthilfe – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, seit mehreren Monaten beschäftigt ein in jeder Hinsicht unfassbarer Strafprozess in Avignon die französische Öffentlichkeit, über den auch in unseren Medien ausführlich berichtet wird. Angeklagt sind insgesamt 51 Männer, denen schwere Vergewaltigung vorgeworfen wird. Hauptangeklagter ist der frühere Ehemann des Opfers, der seine Frau erst mit Medikamenten betäubt und dann über […]
Gewalt gegen Frauen darf in Deutschland keinen Platz haben.

#MerzMail 01/2025: Das Jahr der Entscheidung – vor allem über die Wirtschaftspolitik – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, heute in 50 Tagen wird der 21. Deutsche Bundestag gewählt. Diese Wahl wird stattfinden im dritten Rezessionsjahr für die deutsche Wirtschaft in Folge. So jedenfalls sehen es mittlerweile übereinstimmend die Wirtschaftsforschungsinstitute, die Abweichungen in den jeweiligen Einschätzungen kreisen um die Zahl Null. Deutschland verliert nicht nur an Wettbewerbsfähigkeit; auch der Abstand […]
Auch der Beitrag zum Klimaschutz darf nicht der Maßstab sein, nach dem Unternehmen

#MerzMail 02/2025: Meinungsfreiheit – Friedrich Merz MdB

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Liebe Leserin, lieber Leser, unsere Demokratie lebt von Freiheit, ja unsere Demokratie ist Freiheit, nichts anderes. Die Freiheit der Rede, die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Religionsfreiheit, die Wahlfreiheit, die Bewegungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Berufsfreiheit, ja selbst die Freiheit, nichts zu tun – all diese Freiheiten sind Ausdruck einer freiheitlichen Gesellschaft. Selbst die absurdesten Dinge zu […]
paar ganz einfache Regeln aufgestellt, was man in Speakers‘ Corner im Hyde Park darf