Dein Suchergebnis zum Thema: darf

VorlesenIn der gestrigen Nacht (Montag, 14. 10.) haben sich die Fischereiminister der EU-Staaten auf die zulässigen Fangmengen für die zehn wichtigsten Fischbestände in der Ostsee im kommenden Jahr geeinigt. Entsprechend der neuesten wissenschaftlichen Gutachten beschloss der Rat, die Quoten für die meisten Fischbestände zu verringern, darunter insbesondere auch für Hering und Dorsch.
Die Fischerei darf die Fähigkeit der Schwärme zur Reproduktion nicht beeinträchtigen

VorlesenDer Gewinner des Sacharow-Menschenrechtspreises 2018 steht fest: Oleh Senzow wurde vom Europäischen Parlament zum diesjährigen Preisträger ernannt. Unter den Finalisten waren auch NGOs, die im Mittelmeer Migranten retten sowie der marokkanische Aktivist Nasser Zefzafi.
Der Kampf für Menschenrechte darf nicht enden Oleh Senzow kann sich nun in einer

VorlesenDie europäische Wettbewerbsaufsicht gibt den Mitgliedstaaten mehr Möglichkeiten, um ihre Wirtschaft in der Corona-Pandemie zu stützen. „Kleine und Kleinstunternehmen sowie Start-ups sind für die wirtschaftliche Erholung der Union von entscheidender Bedeutung. Sie sind besonders stark von den Liquiditätsengpässen betroffen, die durch den Coronavirus-Ausbruch hervorgerufen wurden, und haben größere Schwierigkeiten beim Zugang zu Finanzmitteln. Wir haben den Befristeten Rahmen erneut ausgeweitet, um die Mitgliedstaaten in die Lage zu versetzen, diese Unternehmen stärker zu unterstützen“, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager gestern (Montag).
hingewiesen, dass die Gewährung von Beihilfen nicht davon abhängig gemacht werden darf

VorlesenAls Hüterin der Verträge hat die Europäische Kommission gestern (Donnerstag) ein förmliches Aufforderungsschreiben an das Vereinigte Königreich gerichtet, da es gegen seine Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag verstößt, indem es keinen Kandidaten für das Amt eines EU Kommissars vorschlägt. Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben bis spätestens Freitag, 22. November, Zeit, Stellung zu nehmen. Die kurze Frist ist dadurch gerechtfertigt, dass die nächste Kommission ihre Arbeit so schnell wie möglich aufnehmen muss.
Artikel 50 (3) EUV (1) Siehe insbesondere Punkt 11: „Diese weitere Verlängerung darf

VorlesenErfahren Sie in unserem Bericht, wie neue EU-Regeln die Rechte von Arbeitnehmern in der „Gig Economy“ stärken und die Arbeitsbedingungen verbessern sollen.
Regeln sehen auch vor, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nicht verbieten darf

VorlesenFrans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission für den Grünen Deal, war gestern und heute (Mittwoch) zu politischen Gesprächen in Berlin zur Vorbereitung der nächsten Weltklimakonferenz in Glasgow im November. Dazu traf er mit dem US-Klimaschutzbeauftragten John Kerry zusammen. Über die Umsetzung des neuen EU-Klimaziels, bis 2030 mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgase zu emittieren, sprach er mit Kanzleramtsminister Helge Braun und Vizekanzler Olaf Scholz. In einem Interview mit dem ZDF heute-journal betonte Timmermans die geostrategische Dimension des Klimawandels. Im Deutschlandfunk sagte er mit Blick auf die für Mitte Juli angekündigten „Fit for 55“-Vorschläge der EU-Kommission: „Diese Klimapolitik wird sozial sein – oder sie wird nicht sein.“ Die Menschen in Europa müssten Klimaschutzmaßnahmen akzeptieren und mittragen, sonst hätten diese keinen Erfolg.
Die Klimakrise ist auch eine geostrategische Krise, man darf das nicht vergessen.

VorlesenIm Rahmen des Europäischen Jahres der Kompetenzen organisiert die Europäische Kommission in München einen deutschlandweiten Instagram-Wettbewerb für Azubis, die am Tag der Europawahl 2024 zwischen 16 und 26 Jahre alt sind. Die Wettbewerbsgewinner:innen werden im Mai zu einer Reise nach Brüssel eingeladen!
werden bei der Auswahl beachtet: Inhalt, Kreativität, Reichweite (Dein Beitrag darf

VorlesenDie Europäische Kommission hat den geplanten Beitrag Deutschlands zur Rekapitalisierung der Deutschen Lufthansa AG (DLH), der Muttergesellschaft der Lufthansa Group, in Höhe von 6 Milliarden Euro genehmigt. Das Unterstützungspaket umfasst auch eine staatliche Garantie für ein Darlehen in Höhe von 3 Milliarden Euro. „Diese hohe Beihilfe wird der Lufthansa bei der Bewältigung der Coronakrise helfen, die den Luftverkehrssektor besonders hart getroffen hat. Sie ist jedoch mit Auflagen verknüpft, darunter die Gewährleistung einer ausreichenden Vergütung des Staates sowie weitere Vorkehrungen zur Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen“, sagte die für Wettbewerb zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
ungerechtfertigten Vorteil erhält, der den fairen Wettbewerb im Binnenmarkt beeinträchtigt, darf

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem Interview eine schwindende Neugier der Europäer aufeinander beklagt. „Wir haben es verlernt, einander zu lieben oder wenigstens zu mögen. Stattdessen suchen wir bloß nach Fehlern beim anderen. Diese Engherzigkeit bekümmert mich. Tot geglaubte Pauschalurteile leben plötzlich wieder auf, aus rein innenpolitischen Erwägungen. Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“, sagte Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit der neuen Regierung in Italien werde die Kommission wie mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Klare Positionen bezog Juncker in dem Interview zum Handelsstreit mit den USA und auch mit China.
So etwas darf jetzt mit Italien nicht wieder passieren.“ Zum Handelsstreit mit

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben gestern (Dienstag) in einer Videokonferenz zwischen der EU und den G5-Sahel die Unterstützung der EU für die Sahelzone bekräftigt. Die EU wird die Sahelzone unter anderem bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und ihrer Auswirkungen mit zusätzlicher Hilfe in Höhe von 194 Millionen Euro unterstützen.
Die Coronavirus-Pandemie darf uns nicht vergessen lassen, wie ernst die Lage in einer