Dein Suchergebnis zum Thema: darf

VorlesenDie Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene nach den EU Beihilfevorschriften geprüft und genehmigt. Durch öffentliche Zuwendungen von 350 Mio. Euro bis 2023 sollen Schienengüterverkehrsunternehmen in Deutschland unterstützt werden, um letztlich Staus im Straßenverkehr und CO2-Emissionen zu verringern.
PresseInformationen Startseite Aktuelle Meldungen EU-Nachrichten Deutschland darf

Sicherheitsstudien veröffentlicht, bevor ein Produkt auf den Markt gebracht werden darf
Sicherheitsstudien veröffentlicht, bevor ein Produkt auf den Markt gebracht werden darf

EU-weit erhältliches Produkt, das sich in bestimmten Eigenschaften unterscheidet, darf
EU-weit erhältliches Produkt, das sich in bestimmten Eigenschaften unterscheidet, darf

„Die Blockchain-Technologie ist eine Innovation, die Europa nicht verpassen darf.
„Die Blockchain-Technologie ist eine Innovation, die Europa nicht verpassen darf.

VorlesenBeim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin am kommenden Wochenende darf
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin am kommenden Wochenende darf

VorlesenDas Kollegium der Kommissionsmitglieder hat gestern beschlossen, zwei neue europäische Bürgerinitiativen zu registrieren: Die Bürgerinitiative „Eat original! Unmask your food“ will Ursprungserklärungen für alle Lebensmittel verbindlich machen.
Rechtsakten nicht allein danach zwischen den Mitgliedstaaten unterschieden werden darf

VorlesenBei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative beschlossen, die zum Ziel hat, die Käfighaltung von Nutztieren zu beenden. Dies bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, bedeutet jedoch noch keine inhaltliche Prüfung des Vorhabens. Die Organisatoren der Initiative haben nun zunächst ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln.
Bürgerinitiative folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute beschlossen, eine Bürgerinitiative mit dem Titel „EU-weites Referendum, um festzustellen, ob die EU-Bürger den Verbleib oder Austritt des Vereinigten Königreiches wollen!“, nicht zu registrieren. Laut Kommission sind die Voraussetzungen für die Registrierung der Initiative nicht erfüllt, da die Angelegenheit außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der EU liegt.
Bürgerinitiative folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch, 7.11) beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative zu registrieren, die sich für eine verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als „nicht-vegetarisch“, „vegetarisch“ oder „vegan“ einsetzt. Die Organisatoren der Initiative haben nun ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
Bürgerinitiative muss folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
Bürgerinitiative folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf