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Juncker: „Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem Interview eine schwindende Neugier der Europäer aufeinander beklagt. „Wir haben es verlernt, einander zu lieben oder wenigstens zu mögen. Stattdessen suchen wir bloß nach Fehlern beim anderen. Diese Engherzigkeit bekümmert mich. Tot geglaubte Pauschalurteile leben plötzlich wieder auf, aus rein innenpolitischen Erwägungen. Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“, sagte Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit der neuen Regierung in Italien werde die Kommission wie mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Klare Positionen bezog Juncker in dem Interview zum Handelsstreit mit den USA und auch mit China.
So etwas darf jetzt mit Italien nicht wieder passieren.“ Zum Handelsstreit mit den

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Oettinger: „Europawahl muss uns genauso wichtig sein wie die Bundestagswahl“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/oettinger-europawahl-muss-uns-genauso-wichtig-sein-wie-die-bundestagswahl/

VorlesenEuropa ist nach Überzeugung von EU-Kommissar Günther Oettinger der Kontinent auf der Welt, der die globalen Maßstäbe für Freiheit und Freizügigkeit setzt. Angesichts vielfältiger Konflikte in aller Welt und nationalistischer Tendenzen in Europa rief Oettinger die Deutschen und Europäer bei einer Grundsatzrede bei der Bertelsmann Stiftung in Berlin dazu auf, „wahrnehmbar und überzeugend“ für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie, sozialer Marktwirtschaft, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Presse-, Glaubens- und Religionsfreiheit einzutreten.
„Europa darf nicht das Freiluftmuseum von morgen werden.“ Um bei neuen Technologien

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Großer Verhandlungserfolg für Niedersachsen – Krabbenfischer dürfen auf Ausnahme vom Anlandegebot hoffen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/grosser-verhandlungserfolg-fuer-niedersachsen-krabbenfischer-duerfen-auf-ausnahme-vom-anlandegebot-hoffen/

VorlesenNach einem Vorschlag der EU-Kommission soll es für die Krabbenfischer ab 2019 eine über drei Jahre gestaffelte Ausnahmeregelung beim Anlandegebot für quotierte Fischarten geben. „Das ist ein guter Tag für die Krabbenfischerei in Niedersachsen. Unsere Bemühungen in den letzten Monaten haben sich offensichtlich gelohnt“, betont Europaministerin Birgit Honé. „Schön, dass die Kommission eine Übergangsregelung gefunden hat, die den Krabbenfischern eine Atempause verschafft, um ihre Existenz zu sichern und langfristig zu planen.“
Ist die Grenze erreicht, darf diese Fischart nicht weiter befischt werden.

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Nordseefischerei: EU-Plan für Erhaltung der Bestände an Grundfischarten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nordseefischerei-eu-plan-fuer-erhaltung-der-bestaende-an-grundfischarten/

VorlesenAm Dienstag (29.05.2018) hat das Parlament einen neuen EU-Mehrjahresplan zur Verhinderung der Überfischung von Grundfischarten in der Nordsee und zum Schutz der Fischereigemeinden verabschiedet.
Wieviel gefischt werden darf, muss jetzt auf Grundlage der besten verfügbaren Gutachten

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Venezuela: EU stockt Soforthilfe um 50 Millionen Euro auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/venezuela-eu-stockt-soforthilfe-um-50-millionen-euro-auf/

VorlesenAngesichts der sich verschärfenden humanitären Lage in Venezuela hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) zusätzliche 50 Millionen Euro an Soforthilfe bereitgestellt. Die Hilfe kommt den am stärksten gefährdeten Gruppen zugute, wie etwa Kindern unter fünf Jahren, schwangeren und stillenden Müttern, älteren Menschen und indigenen Bevölkerungsgruppen. Die Internationale Kontaktgruppe für Venezuela wird morgen (Donnerstag) in Quito, der Hauptstadt Ecuadors, zum zweiten Mal zusammenkommen, um die Bemühungen für einen friedlichen Übergangsprozess und freie und transparente Wahlen in Venezuela zu koordinieren. Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, wird dazu mit Vertretern von vier lateinamerikanischen und acht europäischen Staaten, darunter Deutschland, zusammenkommen.
Notleidenden erreicht und dabei unparteiisch und unabhängig bleibt – keinesfalls darf

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Bessere Arbeitsbedingungen für alle: Balance zwischen Flexibilität und Sicherheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bessere-arbeitsbedingungen-fuer-alle-balance-zwischen-flexibilitaet-und-sicherheit/

VorlesenDas Europäische Parlament möchte, dass alle Arbeitnehmer von der Verlässlichkeit und Klarheit ihrer Arbeitsbedingungen und Verpflichtungen profitieren. Die EU-Abgeordneten haben grünes Licht für die Verhandlungen mit dem Rat über einen Vorschlag zur Einführung neuer Mindestrechte in Bezug auf die Arbeitsbedingungen, einschließlich der Dauer der Probezeit, der Arbeitszeiten und restriktiver Verträge, gegeben. Zudem sollen nach den Regeln alle neuen Mitarbeiter, auch jene in atypischen Beschäftigungsverhältnissen oder in nicht-traditionellen Berufen, ein erweitertes Informationspaket über ihre Verantwortlichkeiten und Arbeitsbedingungen erhalten.
ich: die Frist der Probezeit, die in der Regel sechs Monate nicht überschreiten darf

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Sichere Produkte: EP-Ausschuss stimmt für stärkere Kontrollen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sichere-produkte-ep-ausschuss-stimmt-fuer-staerkere-kontrollen-zum-schutz-der-verbraucherinnen-und-verbraucher/

VorlesenDer Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat am Montag, den 3. September für Regeln für eine bessere Kontrolle und Sicherheit von Waren gestimmt, die in der EU verkauft werden.
in Verkehr gebracht wird, nicht in einem anderen Mitgliedstaat verboten werden darf

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