Dein Suchergebnis zum Thema: darf

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch, 7.11) beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative zu registrieren, die sich für eine verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als „nicht-vegetarisch“, „vegetarisch“ oder „vegan“ einsetzt. Die Organisatoren der Initiative haben nun ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
Bürgerinitiative muss folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute beschlossen, eine Bürgerinitiative mit dem Titel „EU-weites Referendum, um festzustellen, ob die EU-Bürger den Verbleib oder Austritt des Vereinigten Königreiches wollen!“, nicht zu registrieren. Laut Kommission sind die Voraussetzungen für die Registrierung der Initiative nicht erfüllt, da die Angelegenheit außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der EU liegt.
Bürgerinitiative folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf

VorlesenDas EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Diese Sitze könnten später neue Abgeordnete künftiger EU-Mitglieder einnehmen.
Parlament nicht mehr als 750 Mitglieder (Präsident nicht eingeschlossen) haben darf

VorlesenBrexit: „Heutiger Tag ist vorläufiger Höhepunkt eines traurigen Prozesses“ – Europaministerin Hone erwartet harte Verhandlungen über künftige Beziehungen
Die Europäische Union darf sich in den kommenden Monaten nicht erpressen lassen.

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
Bürgerinitiative folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf

VorlesenEuropamüdigkeit – Europabegeisterung
Was darf das Europäische Parlament entscheiden und wie kommen Gesetzgebungsverfahren

VorlesenAb einem bestimmten Alter möchten Jugendliche auch mal gerne ohne Eltern reisen. Dann ist gute Vorbereitung das A und O. Das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland hat die „APP ins EU-Ausland“ entwickelt, die dazu Auskunft geben soll.
Wie lange darf ich abends ausgehen?

VorlesenMitte 2019 zeichnete es sich ab, nun liegt die offizielle Genehmigung der EU-Kommission vor: Die Finanzierung der landesweit 95 Jugendwerkstätten und 42 Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen ist bis Mitte 2022 gesichert. Das geht aus einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 4. März hervor, der nun das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung erreicht hat. Danach können aus der laufenden Förderperiode noch bis Mitte 2022 weitere EU-Fördermittel in Höhe von 58,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Daraus kommen 5,8 Millionen Euro den Jugendwerkstätten zugute.
der sogenannten Leistungsreserve nun mit Erlaubnis der EU-Kommission einsetzen darf

VorlesenBundesrat Berlin – Rede von Ministerin Birgit Honé zu TOP 63: Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
Das darf nicht geschehen: Das „level-playing field“ ist auch eine Frage der Fairness

VorlesenDie Botschafter der EU27 haben grünes Licht für einen Aufschub für den Brexit bis 31. Januar 2020 gegeben. Das hat EU-Ratspräsident Donald Tusk heute Morgen (Montag) bestätigt. Die Botschafter einigten sich auf einen Beschlussentwurf zur Verlängerung der Frist gemäß Artikel 50, die das Vereinigte Königreich beantragt hatte. Sobald das Vereinigte Königreich dem heutigen Beschlussentwurf zugestimmt hat, wird das schriftliche Verfahren zur offiziellen Annahme des Textes durch die EU27 eingeleitet. Ein ungeordneter Brexit, der ohne Einigung am 31. Oktober gedroht hätte, ist damit zunächst abgewendet.
Die weitere Verlängerung der Frist gemäß Artikel 50 darf die ordnungsgemäße Arbeitsweise