zufolge Russland ausländische Unternehmen in diesem Bereich nicht diskriminieren darf
zufolge Russland ausländische Unternehmen in diesem Bereich nicht diskriminieren darf
VorlesenHessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit
Hessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Millionen
freue ich mich, dass ich die Interessen Niedersachsens weiterhin im AdR vertreten darf
freue ich mich, dass ich die Interessen Niedersachsens weiterhin im AdR vertreten darf
obligatorische Ruhephase am Ende einer Woche, bekannt als regelmäßige wöchentliche Ruhezeit, darf
obligatorische Ruhephase am Ende einer Woche, bekannt als regelmäßige wöchentliche Ruhezeit, darf
Seelachs, 2,3 Prozent weniger Scholle und 7,4 Prozent weniger Hering gefangen werden darf
Seelachs, 2,3 Prozent weniger Scholle und 7,4 Prozent weniger Hering gefangen werden darf
"Gewalt gegen Demonstranten ist inakzeptabel und darf nicht zugelassen werden."
„Gewalt gegen Demonstranten ist inakzeptabel und darf nicht zugelassen werden.“ Die
Das Virus darf die Demokratie nicht töten", sagte Kommissionsvizepräsidentin Věra
Das Virus darf die Demokratie nicht töten“, sagte Kommissionsvizepräsidentin Věra
VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „ReturnthePlastics“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt zur Einführung eines EU-weiten Pfandsystems für das Recycling von Kunststoffflaschen vorzuschlagen.
Zulässigkeitsvoraussetzungen: Die geplante Maßnahme darf erstens nicht offenkundig
VorlesenDas Kollegium der Kommissionsmitglieder hat gestern beschlossen, zwei neue europäische Bürgerinitiativen zu registrieren: Die Bürgerinitiative „Eat original! Unmask your food“ will Ursprungserklärungen für alle Lebensmittel verbindlich machen.
Rechtsakten nicht allein danach zwischen den Mitgliedstaaten unterschieden werden darf
VorlesenBei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative beschlossen, die zum Ziel hat, die Käfighaltung von Nutztieren zu beenden. Dies bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, bedeutet jedoch noch keine inhaltliche Prüfung des Vorhabens. Die Organisatoren der Initiative haben nun zunächst ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln.
Bürgerinitiative folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf
