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DBSV-Stellungnahme zum Vorschlag der Länderarbeitsgruppe für eine Novellierung des Medienstaatsvertrages im Hinblick auf Barrierefreiheit – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/novellierung_MstV.html

Der DBSV erachtet den Anfang 2020 verabschiedeten Medienstaatsvertrag (MStV) in Bezug auf gleichberechtigte Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zu audiovisuellen Medienangeboten für unzureichend. Vor diesem Hintergrund begrüßt der DBSV ausdrücklich das von den Ländern ausgehende Engagement zur …
Der Maßstab darf also nicht reduziert werden auf die für Menschen mit Behinderungen

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-PBefG.html

Der Gesetzentwurf zielt im Wesentlichen darauf ab, die neuen Mobilitätsangebote mit ihren flexiblen Bedienformen in das Personenbeförderungsrecht zu integrieren. Für Menschen mit Seheinschränkungen sind die Regelungen in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit aus Sicht des DBSV bislang unzureichend. Das …
Die bisherige Grenze von einem Monat ist ausreichend und darf nicht ausgeweitet werden

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz – IKJHG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ref-ikjhg.html

Als Spitzenverband der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfe nimmt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) zum o. g. Referentenentwurf wie folgt Stellung.
Änderungsbedarfe: Der Anspruch auf Teilhabeleistungen aufgrund von Behinderung darf

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Resolution „Digitale Barrierefreiheit rechtssicher und umfassend voranbringen – Europarechtliche Rahmenbedingungen im Sinne einer inklusiven Gesellschaft nutzen!“ – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/resolution/vwr-2018-res-digi-barr.html

Der Verwaltungsrat des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) fordert die Länder und Kommunen auf, ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, um die Teilhabe blinder und sehbehinderter Menschen in unserer zunehmend digitalen Gesellschaft zu sichern und zu fördern. Zwingende Voraussetzung ist, dass digitale …
Ausnahmeklauseln darf es nicht geben.

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Forderungen des DBSV zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/resolution/vwr-2019-res-weiterentw-kjh.html

Der Verwaltungsrat des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes stellt fest: Die Kinder- und Jugendhilfe muss endlich inklusiv ausgestaltet werden. Das SGB VIII ist so weiterzuentwickeln, dass Menschen mit Behinderungen nicht nur rechtlich, sondern tatsächlich einen gleichberechtigten Zugang zu allen Angeboten, …
Der Zugang zu Eingliederungshilfeleistungen darf nicht durch das Anknüpfen an eine

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Wenn Mediziner über behinderte Menschen urteilen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/pressemitteilung/wenn-mediziner-%C3%BCber-behinderte-menschen-urteilen.html

Wer wird beatmet, falls die Corona-Krise unser Gesundheitssystem überfordert – und wer nicht? Das Bundesgesundheitsministerium versteckt sich hinter den Empfehlungen der Fachgesellschaften für Intensivmedizin. Falls diese umgesetzt werden, haben blinde Menschen schlechte Chancen.
Sollte ein Auswahlverfahren jedoch unvermeidlich sein, darf die Gebrechlichkeits-Skala

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