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DBSV-Stellungnahme zu Artikel 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BT-Drucksache 19/28653) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/bfsg.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) vertritt als Spitzenorganisation die Interessen der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Die Digitalisierung erfährt durch die physischen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Coronapandemie eine enorme Beschleunigung. Dabei wird in allen …
Schon deshalb darf es nicht zu einer Minimalumsetzung der Richtlinie kommen.

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DBSV-Stellungnahme zum Fragenkatalog des Bundesministeriums für Gesundheit zur Vorbereitung eines Referentenentwurfs über die Berufe in der Physiotherapie – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/konsultationsprozess2021-MPhG.html

Unter den rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland sind viele, die auf eine gute physiotherapeutische Versorgung angewiesen sind. Zu den Aufgaben des DBSV gehören aber auch die Sicherung und Weiterentwicklung der beruflichen Teilhabemöglichkeiten dieses Personenkreises. Vor diesem Hintergrund …
Dazu darf es nicht kommen.

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 07.03.2019 für ein Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/SGB XII-Änderungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SGB9_SGB12_Aenderungsgesetz.html

Angesichts der erneut unzureichenden Frist zur Stellungnahme greifen die nachstehenden Ausführungen nur ausgewählte Aspekte auf. Zusammengefasst sieht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband folgenden Änderungsbedarf in Bezug auf die im Entwurf angesprochenen Regelungsbereiche.
Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, die in „besonderen Wohnformen“ leben, darf

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DBSV-Stellungnahme zum Eckpunktepapier für die Verordnung zur Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/eckpunkte_VO_EUTB.html

Der DBSV begrüßt die Verstetigung der Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung ausdrücklich. Zu den Eckpunkten im Einzelnen:
Der Bedarf an Beratungsstellen mit Schwerpunkten darf indes nicht unterschätzt werden

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DBSV-Stellungnahme zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der EU-Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-zur-koordinierung-bestimmter-rechts-und-verwaltungsvorschriften-der-eu-mitgliedstaaten-ueber-die-bereitstellu.html

Vollständiger Titel: „Stellungnahme des DBSV vom 14.07.2016 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im …
Folgende Änderungen der AVMD-Richtlinie sind erforderlich: Artikel 7 darf nicht

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DBSV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/PBefG-RegE.html

Der DBSV fordert mit Nachdruck, das Personenbeförderungsgesetz um Regelungen zur digitalen Barrierefreiheit zu ergänzen. Die Angebote aller Verkehrsmittel müssen barrierefrei sein – von der Bestellung über die Buchung und Bezahlung bis zu Fahrgastinformationen.
Die bisherige Grenze von einem Monat ist ausreichend und darf nicht ausgeweitet werden

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