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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) vom 05.10.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/KJSG-RefE.html

Der DBSV begrüßt, dass mit dem Gesetz wichtige Schritte zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe gegangen werden sollen. Junge Menschen mit Behinderungen und ihre Eltern müssen endlich einen gleichberechtigten Zugang zum gesamten Spektrum der Angebote und des Hilfesystems erhalten. Leider fehlt jedoch der politische …
Die Benennung typischerweise relevanter Lebensbereiche für junge Menschen darf keinesfalls

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GFTB-Fachgutachten: „Taubblindheit eine Behinderung eigener Art“ zu den speziellen Bedarfen taubblinder Menschen im Hinblick auf die Teilhabe an der Gesellschaft – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/gftb-fachgutachten-taubblindheit-eine-behinderung-eigener-art-zu-den-speziellen-bedarfen-taubblinder-menschen-im-hinblick-auf-di.html

Verabschiedet vom Gemeinsamen Fachausschuss hörsehbehindert/taubblind (GFTB) im November 2010.
Der Personenkreis der Taubblinden darf also nicht auf den der Behinderten mit den

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einer Assistenzhundeverordnung (AHundV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ahundv-2022.html

Mit dem Teilhabestärkungsgesetz vom 02.06.2021 (BGBl. I S. 1387) wurden die Regelungen des Abschnitts 2b des Behindertengleichstellungsgesetzes zu Menschen mit Behinderungen mit Assistenzhunden geschaffen. Die Regelungen legen insbesondere auch Anforderungen an die Beschaffenheit, Ausbildung, Prüfung und Haltung sowie …
Er darf nicht in zu frühem Alter mit zu hohen Anforderungen konfrontiert werden.

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
Sehhilfen nur von Fachärztinnen und Fachärzten für Augenheilkunde vorgenommen werden darf

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf der Musterbauordnung (MBO), vorgelegt als Synopse vom 17.08.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/mbo.html

Die Fachkommission Bauaufsicht hat den Entwurf einer Änderung der Musterbauordnung (MBO) zur Anpassung an aktuelle Begebenheiten und Fortschreibung zur Kommentierung vorgelegt. Die MBO hat keine unmittelbare Rechtswirksamkeit, da das Baurecht Ländersache ist. Die Fachkommission Bauaufsicht setzt sich aus Vertretern der …
Gebäude, Einrichtungen und bauliche Anlagen, die dem öffentlichen Zweck dienen, darf

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DBSV-Stellungnahme zu Art. 3 des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Apps öffentlicher Stellen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/umsetzung-rl-2016-2102.html

Voraussichtlich am 17.05.2018 findet die 1. Lesung zum Entwurf des Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen vom 16.03.2018 (BR Drs. 86/18) statt. …
Stärkung der Klagemöglichkeit: Anders als im Gesetzentwurf vorgesehen, darf in den

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