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Mit Schreiben vom 14.2.22 hat das BMAS die Verbände zur Abgabe einer Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSGV) gebeten. Mit dem …
Die Kenntnis der maßgeblichen Normen darf im Rechtsstaat nicht von einer Kostentragung

GFUV-Position zur notwendigen Überarbeitung der Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) und einer entsprechenden Anpassung der Straßenverkehrsordnung (StVO)
R-FGÜ zu keiner Einschränkung der Sicherheit für schwächere Personengruppen führen darf

Köln. 40 Teilnehmer beim 1. Deutschen Blindentennis-Workshop in Köln.
Bei blinden Spielern darf der Ball dreimal im eigenen Feld aufspringen, ehe er returniert

Deutschland hat sich dazu verpflichtet, Menschen mit Behinderungen die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Die selbstbestimmte und barrierefreie Mobilität im Straßenraum ist Grundvoraussetzung für …
der Gehwege für eKF mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit bis 12 km/h darf

Das eingereichte Tastbuch darf noch nicht veröffentlicht worden und noch nicht Gegenstand

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) begrüßt die beiden vorgesehenen Änderungen zugunsten blinder und sehbehinderter Menschen (§ 22 Abs. 2 sowie Merkblatt zur Briefwahl – Anlage 12) ausdrücklich. Blinde und stark sehbehinderte Menschen nutzen wegen der bestehenden Behinderung besonders häufig die …
Listungen von Parteien und Vereinigungen in den einzelnen Wahlkreisen abweichen darf

Ein Absehen von der Bereitstellung barrierefreier Produkte und Dienstleistungen darf

Einen solchen Rückschritt darf es nie geben.

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, nimmt zu den Bereichen des Referentenentwurfs, die Fragen der Barrierefreiheit betreffen, wie folgt Stellung:  
Dabei darf der Umstand, dass die Versorgung im ländlichen Raum auf alle Patientengruppen

Position des GFUV zur verkehrssicheren Gestaltung von Abstellflächen und Ausleihstationen für Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Raum
Die zugehörige App für E-Roller darf nur das Abstellen an den speziell eingerichteten