Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Die Patentgesetze in Deutschland und in anderen EU-Mitgliedstaaten setzen die Vorgaben des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) sowie der EU-Biopatentrichtlinie (RL 98/44/EG) um. Grundsätzlich sind Erfindungen, die sich auf biologisches Material oder genetische Ressourcen beziehen, patentierbar. Allerdings sind Patente auf Pflanzensorten und Tierrassen sowie auf „im Wesentlichen biologische Verfahren“ zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren ausgeschlossen.
So darf die Erfindung nicht zum Stand der Technik gehören (Neuheit § 3 Abs. 1 PatG

Schwäbische Spätzle, Nürnberger Lebkuchen, Allgäuer Bergkäse, Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel – diese Produkte sind nicht nur überregional bekannt, ihre Namen sind auch besonders geschützt.
Beispiel: „Allgäuer Bergkäse“ Nur Milch aus dem Allgäu darf zur Herstellung des „

Schwäbische Spätzle, Nürnberger Lebkuchen, Allgäuer Bergkäse, Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel – diese Produkte sind nicht nur überregional bekannt, ihre Namen sind auch besonders geschützt.
Beispiel: „Allgäuer Bergkäse“ Nur Milch aus dem Allgäu darf zur Herstellung des „

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Rede von Bundesminister Cem Özdemir zur Eröffnung der Messe Slow Food/Fair Handeln am 4. April 2024 in Stuttgart
Es darf eben nicht nur darum gehen, Getreidesäcke zu schicken – sondern darum, vor

Leitung der deutschen Delegation: Bundesminister Özdemir
unter einer Ausnahmeregelung in sehr geringem Umfang, weiterhin gezielt fischen darf

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Rede von Bundesminister Cem Özdemir bei der Jahrestagung des Lebensmittelverbandes Deutschland am 6. Mai 2024 in Berlin
Ein Thema darf natürlich nicht fehlen: Die an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung

Gute Ideen gegen Lebensmittelverschwendung wurden in Berlin gewürdigt: Von 2016 bis 2022 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) jährlich den Zu gut für die Tonne! – Bundespreis für Engagement zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung verliehen.
– Bundespreis darf sich 2020 für das nachhaltige Streuobstwiesenprojekt „Gelbes Band