Das neu gewählte Europäische Parlament ist am Dienstag, 16. Juli, in Straßburg zu seiner konstituierenden ersten Sitzung der zehnten Wahlperiode (2024 bis 2029) zusammengetreten. Dabei wurde unter anderem Amtsinhaberin Roberta Metsola aus Malta als Präsidentin des Parlaments wiedergewählt. Die Abstimmung über eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist für Donnerstag, 18. Juli, vorgesehen.
Nicht mehr dabei ist Nicola Beer, die zum 1.
https://www.bundestag.de/mediathek/210611_digitale_freiheitszonen-846552
Gegenstand der Debatte a) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Digitale Freiheitszonen für Deutschland als Innovation Nation Drucksache 19/19324 b) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Ausgründungskultur und Ausgründungen aus dem Wissenschaftssystem endlich steigern Drucksache 19/29168 c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der FDP Innovationsbrücke bauen zwischen Hochschule und Praxis – Die Deutsche Transfergemeinschaft Drucksachen 19/6265, 19/13288 d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der FDP Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher für Deutschland als führenden Standort internationaler Wissenschaft, Forschung und Innovation gewinnen und halten Drucksachen 19/5077, 19/13678 Buchstabe b
Thomas Sattelberger, Katja Suding, Nicola Beer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der – Drucksache
https://www.bundestag.de/mediathek/181129_grundgesetz-581022
Gegenstand der Debatte Feststellung der Tagesordnung ZP 2 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) Drucksache 19/3440 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Drucksache 19/6144 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) – zu dem Antrag der Fraktion der AfD Bildungsföderalismus stärken – zu dem Antrag der Fraktion der FDP sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bessere Bildung durch einen modernen Bildungsföderalismus Drucksachen 19/4543, 19/4556, 19/6144 TOP 25 c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufheben Drucksachen 19/13, 19/6143, 19/… TOP 10 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz – DIFG) Drucksache 19/4720 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Drucksache 19/6139 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Breitband für alle – Digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauen Drucksachen 19/5306, 19/6142 Namentliche Abstimmung
Drucksache 19/4543 – Bildungsföderalismus stärken c) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Suding, Nicola Beer
