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Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.
Aber schon ab 2022 wird Deutschland wieder im Rahmen der Schuldenregel bleiben.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Man kann nicht die Grenze für eine Million Menschen öffnen, dann aber das Geld für

Die ASJ begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Reform der Wiederaufnahme zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen (§ 362 Nr. 5 StPO)
infinitum“ zu führen, haben sich über Jahrhunderte seit der Aufklärung entwickelt, sind aber

Zum „Internationalen Tag der Kinderrechte“ am 20.November erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:
In der Praxis zeigt sich leider aber immer wieder, dass zu viele Kinder im Konflikt

Die Hochwasserkatastrophe zeigt uns einmal mehr, welche Bedrohung der Klimawandel darstellt. Olaf Scholz will als Kanzler „für mehr Tempo“ sorgen, um gegen den menschengemachten Klimawandel vorzugehen.
„Die Grünen haben zwar ähnliche Ziele wie wir, scheitern aber, wenn es um die konkrete

Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Rund 8.000 Kilometer sind nötig, 1.600 aber bisher nur gebaut.

Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt.
Er durfte wegen seiner jüdischen Großmutter nicht studieren, nahm aber gleichwohl

Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Leidenschaft in der Sache, aber Augenmaß und Gelassenheit im Handeln, Treue zu den

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.
Durch den Mindestlohn nimmt aber auch geringfügige Beschäftigung ab.

Die Forschung nach Medikamenten gegen das Coronavirus laufen auf Hochtouren. Ein spezifisches Mittel ist noch nicht gefunden, Expert:innen legen ihre Hoffnung auf verschiedene Präparate.
Handelsname Veklury) des US-Konzerns Gilead im Juli 2020 eine Zulassung in der EU – aber