30 Jahre nach dem Atom-Gau von Tschernobyl geht es darum, den deutschen Atomausstieg verantwortungsvoll und sicher zu vollenden. Ein Namensbeitrag von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).
Fakt ist aber auch, dass Atomstrom in einigen Ländern noch immer eine wesentliche
Die Corona-Schutzmaßnahmen sind notwendig, gehen aber mit großen Einschränkungen
Direkte Diskussion mit Sigmar Gabriel auf Augenhöhe. Rund 150 Bürgerinnen und Bürger in Magdeburg wollten es genau wissen: Im SPD-Townhall stellten sich der SPD-Chef und die SPD-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, den Fragen der Menschen rund um Flüchtlingspolitik. Im Mittelpunkt: Mehr Hilfe für Initiativen und Sorge, dass andere wichtige Themen in den Hintergrund treten.
„Aber wie macht man das anständig?“, fragte Gabriel.
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Aber der Staat werde tun, was er könne.
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Aber der Staat werde tun, was er könne.
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
„Es ist schade, dass offensichtlich aus parteitaktischen Gründen die CDU/CSU aber
Anlässlich des Tages für Ältere Menschen am 1. Oktober 2024 erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus:Einmal im Jahr ist zu wenig. Wenn wir nur am Tag für Ältere Menschen am 1. Oktober weltweit auf die Lebensweise, Probleme und Diskriminierungen älterer Menschen aufmerksam werden, dann ist für die Würde des Menschen noch Luft nach oben.
Aber auch bei uns zu Hause, auf der Straße, im Dorf, der Stadt und im Land, sind
Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen.
Schlaglicht geworfen unter anderem auf die Rolle der beauftragten Wirtschaftsprüfer – aber
Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Gabriel: Es geht um Gerechtigkeit, aber auch um Sicherheit Auch SPD-Chef Vizekanzler
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
Was noch verfügbar gemacht werden kann, liefern wir aber auf jeden Fall noch“, sagte
