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SPD.de: Internationaler Frauentag 2017: Eine starke Demokratie braucht starke Frauen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/internationaler-frauentag-2017-eine-starke-demokratie-braucht-starke-frauen/07/03/2017

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland ist erreicht, aber

SPD.de: Ziel der SPD: Einkommenskluft abmildern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ziel-der-spd-einkommenskluft-abmildern/23/02/2016

In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
„Ausruhen darf man sich darauf aber nicht,“ mahnte Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender

SPD.de: Viel Aufbruch möglich

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/viel-aufbruch-moeglich/17/01/2022/

Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt.
Ja, es werde auch künftig „Mitwirkungspflichten geben“, aber eben auch keine „unsinnigen

SPD.de: AG SPD 60 plus – Allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-60-plus-allgemeine-pflicht-zur-impfung-gegen-das-coronavirus/25/11/2021

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plädiert für eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrüßt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, die Impfung verpflichtend zu machen und die Ausweitung dieser Regelung zu prüfen. Der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 Plus Lothar Binding erklärt weiter: „Die wahrscheinlich schlimmste Welle an Coronainfektionen rollt heran, weil sich etwa 30 Prozent erwachsener Menschen gegen die Impfung sperren, weil sie sich offensichtlich von falschen Informationen aus dem tiefsten Sumpf des Internets manipulieren und in die Irre lenken lassen. Diese 30 Prozent können offensichtlich mit ihrer Freiheit und Möglichkeit, sich und andere zu schützen, nicht verantwortlich umgehen. Die Freiheit von jedem von uns endet dort, wo die Freiheit anderer beginnt. Deshalb gibt es im Grundgesetz auch beide Seiten: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, … das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit … soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“. Es geht also auch um den Schutz des Lebens anderer Menschen. Und wer die Gefährdung anderer in Kauf nimmt, und sei es nur, indem Betten auf Intensivstationen in Folge von Leichtsinn und Fahrlässigkeit belegt werden, hat die Möglichkeiten seiner Freiheitsrechte falsch verstanden. So wird die Impfpflicht benötigt, um die Freiheitsrechte zu erhalten.
Natürlich ist die allgemeine Impfpflicht kein Allheilmittel, aber die schlimmsten

SPD.de: Die Kunst des Möglichen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-kunst-des-moeglichen/25/03/2015

Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus’“, so Steinmeier.
geografische Lage Deutschlands in der Mitte Europas mit Russland als einem indirekten, aber

SPD.de: Die Kunst des Möglichen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-kunst-des-moeglichen/25/03/2015/

Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus’“, so Steinmeier.
geografische Lage Deutschlands in der Mitte Europas mit Russland als einem indirekten, aber

SPD.de: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-und-respekt/06/02/2019?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

SPD-Chefin Andrea Nahles will den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Nahles geht es um „Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“. Das Ziel: Ein Sozialstaat, der den Menschen, ihrer Lebensleistung und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird. Ein Staat, der mehr soziale Sicherheit gibt als bisher.
Andernfalls gibt es danach das neue Bürgergeld – mit weniger Sanktionen aber mehr