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SPD.de: Noichl und Klingbeil zum Internationalen Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/noichl-und-klingbeil-zum-internationalen-tag-fuer-die-beseitigung-von-gewalt-gegen-frauen/24/11/2019

Am 25.11.2019 ist der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl, und der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil:
Bei diesem Thema ist eines ganz klar: Viele Frauen werden zu Opfern, aber alle Frauen

SPD.de: AG Migration und Vielfalt – Kritik an der Abschiebepolitik der Bundesregierung in die Türkei. Menschenrechte und der Schutz gefährdeter Menschen müssen immer im Vordergrund der Handlungen stehen.

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-migration-und-vielfalt-kritik-an-der-abschiebepolitik-der-bundesregierung-in-die-tuerkei-menschenrechte-und-der-schutz-gefaehrdeter-menschen-muessen-immer-im-vordergrund-der-handlungen-stehen/30/09/2024

Die aktuelle Abschiebepraxis der Bundesregierung, größere Gruppen von Personen in die Türkei abzuschieben, stößt nicht nur bei der AG Migration und Vielfalt auf scharfe Kritik. Menschenrechtsorganisationen bemängeln schon lange, dass die Sicherheit und der Schutz vor Verfolgung in der Türkei nicht ausreichend gewährleistet sind.
Eine echte Einzelfallprüfung kann so nicht stattfinden, welche aber gerade bei Abschiebungen

SPD.de: AG SPD 60 Plus EU-Kommission plant altersdiskriminierende Fahrtauglichkeitsprüfung

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-60-plus-eu-kommission-plant-altersdiskriminierende-fahrtauglichkeitspruefung-/14/11/2023

Der Entwurf der EU-Kommission zu einer 4. Führerscheinrichtlinie enthält eine Fahrtauglichkeitsprüfung ab einem Alter von 70 Jahren – unabhängig von der Fahrtauglichkeit. Das ist sowohl in der Sache nicht sinnvoll als auch Altersdiskriminierung kritisieren der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Lothar Binding und die NRW-Landesvorsitzende der AG 60 plus  Marie-Jeanne Zander.
Dies werfe dann aber die Frage auf, welche Altersgruppe die meisten Unfälle verursacht

SPD.de: ASJ – 100 Jahre Jugendgerichtsgesetz: Erfolge einer Zeitenwende in Strafprozess und Vollzug

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-100-jahre-jugendgerichtsgesetz-erfolge-einer-zeitenwende-in-strafprozess-und-vollzug/16/02/2023

Zum 100. Jahrestag der Verabschiedung des Jugendgerichtsgesetzes im Reichstag erklären Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:
Draheim weist darauf hin, dass der Ruf nach härteren Strafen in der Regel populär, aber

SPD.de: Lars Klingbeil: Die SPD muss sich erneuern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lars-klingbeil-die-spd-muss-sich-erneuern/08/12/2017

Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein „ehrlicher Blick auf die Partei“ eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.
Aber wir werden dafür sorgen, dass es gute Veränderungen werden.“ Im Fokus werden

SPD.de: Die gegenseitige Erpressung ist unwürdig

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-gegenseitige-erpressung-ist-unwuerdig/30/10/2015

„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.
Aber eine Regierung muss offene Fragen intern klären und nach außen gemeinsam handeln