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Deshalb dürfe es nicht sein, "dass der Eiserne Vorhang anderswo durchrostet, aber

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert.
Es wäre aber fatal, auf der Schlussgeraden bis zu einer ausreichenden Immunisierung

Zu dem Volksentscheid in Großbritannien erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und des Netzwerkes EUSONET:
Aber wir als überzeugte Europäer haben es versäumt, klar herauszustellen, dass diese

Die LINKE und die AfD wollen per Antrag im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten. Dazu erklären der Ost-Beauftragter der SPD Martin Dulig und die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:„Wir brauchen endlich eine umfassende Aufklärung über die Zeit nach der Wiedervereinigung. Wir können Petra Köpping dankbar sein, dass sie eine Debatte angestoßen hat, die endlich die Ungerechtigkeiten auf den Tisch gebracht hat.
Wir brauchen aber keine Aufklärung in Form von Untersuchungsausschüssen.

Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:
Aber es gibt eben Vorwürfe im Osten, über die wir endlich reden müssen: wie Vorwürfe

Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten.
Im Nahverkehr entscheidet die Bahn in den meisten Fällen nicht selbst, aber auch

Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen.
muss dies vor einem Einsatz der Bundeswehr stattfinden, in Ausnahmefällen ist es aber

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.
Aber Augenmaß ist wichtig“, betonte die SPD-Vorsitzende.

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland ist erreicht, aber

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit Olafs Kampf um Impfgerechtigkeit, der Chance auf ein verschärftes Klimaschutzgesetz und einem Generalsekretär on fire.
Ich zücke an dieser Stelle das etwas angestaubte, aber rotglänzende Wort "Solidarität