Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit. Werde bis zum 14. September SPD-Mitglied um an der Mitgliederbefragung teilzunehmen!
Das sei „kein Allheilmittel“, aber die SPD brauche Kraft.
Wer derzeit einen Freiwilligendienst leistet und wegen der Corona-Krise zu Hause bleiben muss, kann über eine neue Online-Plattform einen anderen Einsatzort finden.
Wer nicht in einem Dienstjahr sei, aber dennoch helfen wolle, könne sich auf der
Zum 100. Jahrestag der Verabschiedung des Jugendgerichtsgesetzes im Reichstag erklären Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:
Draheim weist darauf hin, dass der Ruf nach härteren Strafen in der Regel populär, aber
Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein „ehrlicher Blick auf die Partei“ eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.
„Aber wir werden dafür sorgen, dass es gute Veränderungen werden.“ Im Fokus werden
„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.
Aber eine Regierung muss offene Fragen intern klären und nach außen gemeinsam handeln
Ein Fünf-Milliarden Euro-Paket für gesellschaftlichen Fortschritt und Integration! SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Koalition durchgesetzt.
Politik kümmere sich beispielsweise mit Milliarden um die Rettung von Banken – aber
SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“
Die Union will das aber nicht.
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland ist erreicht, aber
Der Weltkongress der US-Demokraten im Ausland im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Hier treffen sich Parteianhänger, die außerhalb der USA leben und wählen ihre Delegierten für die nächste Präsidentschaftswahl. Einer von ihnen ist Quaide Williams, Vorsitzender von „Democrats Abroad“ in Deutschland.
Aber als Demokraten sind wir uns alle einig: Wir wollen, dass am 20.
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt.
Ja, es werde auch künftig „Mitwirkungspflichten geben“, aber eben auch keine „unsinnigen
