Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen.
Das muss aber mit einer Strategie verbunden sein, was man mit dem jeweiligen Testergebnis
Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen.
Es handle sich in Hanau vielleicht um einen Einzeltäter, „aber er wurde getragen
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat die SPD-Spitze zum Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.“ , schreiben Generalsekretärin Katarina Barley und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
Aber unsere Antwort muss so lauten, wie es unser Bundespräsident Joachim Gauck formuliert
Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus’“, so Steinmeier.
geografische Lage Deutschlands in der Mitte Europas mit Russland als einem indirekten, aber
Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus’“, so Steinmeier.
geografische Lage Deutschlands in der Mitte Europas mit Russland als einem indirekten, aber
Erfurter Programm der SPD, 1891 „Wir wollen die Unabhängigkeit der Medien vom Staat, aber
Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt.
Aber auch die Inhalte des Zukunftsprogramms waren Thema.
Das Debakel ist aber auch die Folge eines verhängnisvollen Wahlbündnisses, das die
Ein neuer Corona-Impfstoff soll ab 21. Februar in Deutschland ausgeliefert werden. Die Ständige Impfkommission hat jetzt ihre Einschätzung dazu abgegeben – und auch eine zweite Auffrischimpfung in den Blick genommen.
Zur klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante könnten aber noch keine Aussagen
Aber auch für die Anfangszeit der Bundesrepublik.
