Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen.
Es handle sich in Hanau vielleicht um einen Einzeltäter, „aber er wurde getragen
Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Kinder, Angehörige, Weiterbildung oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, warum man vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln möchte.
Oft ist der Weg zurück aber versperrt.
Zwischen Russland und dem Westen sind tiefe Gräben aufgebrochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik bedroht: den Frieden in Europa. Er plädiert für Dialog statt Wettrüsten. Ein Namensbeitrag.
Die Rezepte der Vergangenheit helfen nicht immer, aber die Lehren aus der Entspannungspolitik
Haltung zeigen gegen Rechts, für Demokratie und ein würdiges Miteinander. Darum geht es in diesen Tagen, egal ob in Dresden oder anderswo. Ein Namensbeitrag von SPD-Vize Ralf Stegner.
Was uns aber noch viel mehr zu denken geben muss, ist: Die AfD und die sogenannte
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat die SPD-Spitze zum Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.“ , schreiben Generalsekretärin Katarina Barley und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
Aber unsere Antwort muss so lauten, wie es unser Bundespräsident Joachim Gauck formuliert
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Aber: Wo stehen wir heute in Deutschland?
In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.
„So kann es nicht weitergehen“ Eine „menschliche Flüchtlingspolitik, aber mit Realismus
Die Familienminister*innen von Bund und Ländern sprechen sich für einen „behutsamen“ Kita-Wiedereinstieg in vier Stufen aus.
ermöglichen – ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber
Erfurter Programm der SPD, 1891 „Wir wollen die Unabhängigkeit der Medien vom Staat, aber
Ich weiß, jetzt seid ihr verzweifelt, aber ich bitte euch, in vier Jahren werdet
