In seinem neuen Video-Podcast bezieht Sigmar Gabriel Stellung zu den Attentaten von Paris.
Am Ende aber ist die beste Abwehr des Terrors und der Gewalt durch den IS, dass wir
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
schon kämpft die SPD für ein Demokratiefördergesetz, das in den vergangenen Jahren aber
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Malu Dreyer zu ihrer erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz:
Rheinland-Pfalz gratuliere ich Dir im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes, aber
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
schon kämpft die SPD für ein Demokratiefördergesetz, das in den vergangenen Jahren aber
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
„Es ist schade, dass offensichtlich aus parteitaktischen Gründen die CDU/CSU aber
Anlässlich des Tages für Ältere Menschen am 1. Oktober 2024 erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus:Einmal im Jahr ist zu wenig. Wenn wir nur am Tag für Ältere Menschen am 1. Oktober weltweit auf die Lebensweise, Probleme und Diskriminierungen älterer Menschen aufmerksam werden, dann ist für die Würde des Menschen noch Luft nach oben.
Aber auch bei uns zu Hause, auf der Straße, im Dorf, der Stadt und im Land, sind
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, zum Mindest-Kurzarbeitergeld:„Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden mit niedrigen und mittleren Einkommen.
Vor allem aber die Beschäftigten mit niedrigeren Einkommen, die gerade in besonders
Erfurter Programm der SPD, 1891 "Wir wollen die Unabhängigkeit der Medien vom Staat, aber
Ein neuer Corona-Impfstoff soll ab 21. Februar in Deutschland ausgeliefert werden. Die Ständige Impfkommission hat jetzt ihre Einschätzung dazu abgegeben – und auch eine zweite Auffrischimpfung in den Blick genommen.
Zur klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante könnten aber noch keine Aussagen
Die Familienminister*innen von Bund und Ländern sprechen sich für einen „behutsamen“ Kita-Wiedereinstieg in vier Stufen aus.
ermöglichen – ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber
