In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
wie den Muezzinruf, nach dem es außer dem islamischen Allah keinen Gott gibt.“ Aber
Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Welche konkreten Vorstellungen hat er, wie die SPD wieder stärker wird? Welche Schwerpunkte sieht er bei der Erneuerung der SPD? Darüber sprachen wir mit ihm kurz nach der Wahl.
Lars Klingbeil: Ich zähle sie nicht genau, aber es werden um die 700 Nachrichten
Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Kinder, Angehörige, Weiterbildung oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, warum man vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln möchte.
Oft ist der Weg zurück aber versperrt.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Malu Dreyer zu ihrer erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz:
Rheinland-Pfalz gratuliere ich Dir im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes, aber
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Die Verunsicherung und auch die Verbitterung reichen aber weiter.
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
schon kämpft die SPD für ein Demokratiefördergesetz, das in den vergangenen Jahren aber
Erfurter Programm der SPD, 1891 "Wir wollen die Unabhängigkeit der Medien vom Staat, aber
Ein neuer Corona-Impfstoff soll ab 21. Februar in Deutschland ausgeliefert werden. Die Ständige Impfkommission hat jetzt ihre Einschätzung dazu abgegeben – und auch eine zweite Auffrischimpfung in den Blick genommen.
Zur klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante könnten aber noch keine Aussagen
Die Familienminister*innen von Bund und Ländern sprechen sich für einen „behutsamen“ Kita-Wiedereinstieg in vier Stufen aus.
ermöglichen – ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber
In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.
„So kann es nicht weitergehen“ Eine „menschliche Flüchtlingspolitik, aber mit Realismus
