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Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Zu Deiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich.
Natürlich hinterlässt Erwin Sellering große Fußstapfen, aber ich bin mir sicher,

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat auf ihrer 28. Ordentlichen Bundeskonferenz Christian Flisek (MdB) im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt.
Die AGS fordert verstärkte Anstrengungen von der Politik, nimmt aber auch die Unternehmer

Ein neuer Corona-Impfstoff soll ab 21. Februar in Deutschland ausgeliefert werden. Die Ständige Impfkommission hat jetzt ihre Einschätzung dazu abgegeben – und auch eine zweite Auffrischimpfung in den Blick genommen.
Zur klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante könnten aber noch keine Aussagen

Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt.
Aber auch die Inhalte des Zukunftsprogramms waren Thema.

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.
„So kann es nicht weitergehen“ Eine „menschliche Flüchtlingspolitik, aber mit Realismus

Am Sonntag wählt NRW. Und die Stimmung steht auf Wechsel. Das Ziel, ein besseres NRW von Morgen mit Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten, ist zum Greifen nah.
Sein politisches Interesse und sein Engagement aber waren schon damals geweckt.

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.
„So kann es nicht weitergehen“ Eine „menschliche Flüchtlingspolitik, aber mit Realismus

Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt – mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt. Denn gezielte Einwanderung sichert unseren Wohlstand.
Das reicht aber nicht.

Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Aber: Wo stehen wir heute in Deutschland?

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen.
Das muss aber mit einer Strategie verbunden sein, was man mit dem jeweiligen Testergebnis