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Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.
Sie beschäftigt sich mit dem Wahlkampf, aber auch mit strukturellen Defiziten, die

Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die SPD-Spitze die Forderung nach einem Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln bekräftigt.
„Jetzt herrscht eine Art Ausnahmezustand, aber mittelfristig muss es ein Recht auf

Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land.
Brandts Forderung wurde von vielen damals aber trotzdem eher belächelt.

Das Europäische Parlament hat dem EU-Kanada-Handelsabkommen CETA zugestimmt. Das Abkommen mit Kanada sei wichtig, gerade in Zeiten des von den USA angedrohten Protektionismus, betont Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments. Ein Namensbeitrag.
Diese ist aber wirtschaftlich wie auch politisch gerade für Deutschland unverzichtbar

Aber sie darf nicht als Instrument zur Verdrängung der Stammbelegschaft missbraucht

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.
Regeln und die Kontrolle ihrer Einhaltung sind aber auch Folge eines zu oft unbedachten

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Nun muss die EU-Kommission der Zulassung noch zustimmen, das aber gilt als Formsache

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Nun muss die EU-Kommission der Zulassung noch zustimmen, das aber gilt als Formsache

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Hier muss aber auch künftig gewährleistet sein, dass politisch Verfolgte die Möglichkeit

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Es gibt aber auch eine andere Realität: Obwohl wir jedes Jahr ca. 1 Billionen Euro