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Nun muss die EU-Kommission der Zulassung noch zustimmen, das aber gilt als Formsache
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“, sagte Klingbeil am Dienstag in Berlin.
Sie sind weitreichend, aber notwendig.
Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener.
Olaf Scholz verspricht stabile Rente Aber nicht nur die Steuerzahler*innen hat Olaf
Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet.
An die Gesellschaft, an die Zauderer und Haderer, aber eben auch an die eigene Partei
Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise.
„Eine Weile geht das gut, aber mit zunehmender Dauer wird die Lage untragbar“, mahnte
Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz kommt. Damit steuern wir, wer kommen kann und wer bleiben darf. So gelingt Integration und so sichern wir Arbeitsplätze in der Zukunft. Die SPD wollte das. Jetzt wird’s gemacht.
Das reicht aber nicht.
Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener.
Olaf Scholz verspricht stabile Rente Aber nicht nur die Steuerzahler*innen hat Olaf
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.
Sie beschäftigt sich mit dem Wahlkampf, aber auch mit strukturellen Defiziten, die
Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die SPD-Spitze die Forderung nach einem Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln bekräftigt.
„Jetzt herrscht eine Art Ausnahmezustand, aber mittelfristig muss es ein Recht auf
Kondolenzbuch fasst ihr Vermächtnis zusammen: „Politik habe ich nicht verstanden, aber
Kondolenzbuch fasst ihr Vermächtnis zusammen: „Politik habe ich nicht verstanden, aber
