Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
Öffnen/Schließen: Bayern Im Freistaat gilt seit Dienstag weitgehend, aber nicht
Europa steht vor einer Schicksalswahl. Lassen wir es zu, dass Nationalisten und Spalter Europa zerstören? Oder halten wir Europa zusammen, indem wir es sozialer machen? Zugespitzt geht es am Sonntag um diese Richtungsentscheidung. Leidenschaftlich wirbt darum SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley für eine hohe Wahlbeteiligung. „Lasst uns gemeinsam Europa zu einem sozialen Europa weiterentwickeln!“, sagte Barley am Freitag bei der SPD-Schlussspurtkundgebung in Bremen.
Florian Gaertner / Photothek Am Sonntag geht es aber nicht nur um Europas, sondern
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:
Parlamenten von Bund und Ländern und in den Räten unserer Kreise, Städte und Gemeinden, aber
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.
Führung bedeutet aber nicht, breitbeinig oder rabiat aufzutreten, sondern sich seiner
Ab 1. August ist die Familienzusammenführung auch für Bürgerkriegsflüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.
Die Betroffenen werden dann nicht abgeschoben, erhalten aber nur eine Aufenthaltserlaubnis
Kraftvoller Abschluss der Scholz-Wahlkampftour in Köln: mit der gesamten Parteispitze, dem Fraktionschef, Bundesministerinnen und -ministern, Promis und Betriebsräten – und dem SPD-Kanzlerkandidaten, der einen klaren Plan hat für die Zukunft des Landes.
„Aber wir werden das wiederaufbauen, was kaputt gegangen ist.
Die Corona-Schutzmaßnahmen sind notwendig, gehen aber mit großen Einschränkungen
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat auf ihrer 28. Ordentlichen Bundeskonferenz Christian Flisek (MdB) im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt.
Die AGS fordert verstärkte Anstrengungen von der Politik, nimmt aber auch die Unternehmer
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Zu Deiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich.
Natürlich hinterlässt Erwin Sellering große Fußstapfen, aber ich bin mir sicher,
Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur aktuellen Situation zusammengestellt. Und geben Antworten.
Offensichtlich hatte Putin daran aber kein Interesse.
