Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Aber: Wo stehen wir heute in Deutschland?
In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.
„So kann es nicht weitergehen“ Eine „menschliche Flüchtlingspolitik, aber mit Realismus
Die Familienminister*innen von Bund und Ländern sprechen sich für einen „behutsamen“ Kita-Wiedereinstieg in vier Stufen aus.
ermöglichen – ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber
Erfurter Programm der SPD, 1891 „Wir wollen die Unabhängigkeit der Medien vom Staat, aber
Ich weiß, jetzt seid ihr verzweifelt, aber ich bitte euch, in vier Jahren werdet
Ein neuer Corona-Impfstoff soll ab 21. Februar in Deutschland ausgeliefert werden. Die Ständige Impfkommission hat jetzt ihre Einschätzung dazu abgegeben – und auch eine zweite Auffrischimpfung in den Blick genommen.
Zur klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante könnten aber noch keine Aussagen
Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener.
Olaf Scholz verspricht stabile Rente Aber nicht nur die Steuerzahler*innen hat Olaf
Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz kommt. Damit steuern wir, wer kommen kann und wer bleiben darf. So gelingt Integration und so sichern wir Arbeitsplätze in der Zukunft. Die SPD wollte das. Jetzt wird’s gemacht.
Das reicht aber nicht.
Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise.
„Eine Weile geht das gut, aber mit zunehmender Dauer wird die Lage untragbar“, mahnte
Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die SPD-Spitze die Forderung nach einem Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln bekräftigt.
„Jetzt herrscht eine Art Ausnahmezustand, aber mittelfristig muss es ein Recht auf
