Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet.
An die Gesellschaft, an die Zauderer und Haderer, aber eben auch an die eigene Partei
Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen, Nazisymbolen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt.
Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber
Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.
Zuvor aber die „Debatte zur Situation in Deutschland“.
Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.
auch konsequent Transformation, Investition in Infrastruktur, vor allen Dingen aber
Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen – der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.
„Diese Entlastungen werden über Steuern laufen, aber nicht notwendigerweise nur über
Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert.
Es wäre aber fatal, auf der Schlussgeraden bis zu einer ausreichenden Immunisierung
Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Kinder, Angehörige, Weiterbildung oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, warum man vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln möchte.
Oft ist der Weg zurück aber versperrt.
Deshalb dürfe es nicht sein, „dass der Eiserne Vorhang anderswo durchrostet, aber
Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
Was sich in dieser Zeit aber auch zeigt: Wir leben in einer stabilen Demokratie.
Informationen zum Lebenswerk von Elisabeth Selbert, Frauenrechtlerin und Mutter der Gleichberechtigung von Mann und Frau im Grundgesetz.
Aber auch dieses Kind hatte seine Mütter.
