Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.
für die wir gemeinsam Politik machen: für die große Mehrheit der Menschen heute, aber
Aber neue Stärke könne die SPD nur gewinnen, wenn sie darüber hinaus geht, so Gabriel
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
Zügig und sorgfältig Vorschläge für einen Gesetzentwurf würden sehr zügig aber auch
Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, über die Pläne für ein Zukunftszentrum Deutsche Einheit: Ich bin sehr froh, dass unsere Forderung nach einem Zentrum für Transformation und Zukunft nun Gestalt annimmt! Ich stelle mir ein architektonisch herausragendes und zur Begegnung einladendes Gebäude vor, das für alle Orte in Deutschland steht und das man einfach gesehen haben muss.
Es geht aber auch nicht darum, die einseitige Erfolgs-Geschichte aus der CDU zu wiederholen
Am vergangenen Wochenende fand die 6. Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Die VertreterInnen der fünf norddeutschen Bundesländer trafen sich in Schwerin. Ziel dieser halbjährlich stattfindenden Konferenz ist der Ausbau der Kooperation, sowie die Erarbeitung gemeinsamer Ziele und Konzepte für die Bildungspolitik in den norddeutschen Bundesländern.
selbstverständlich gibt es regionale Besonderheiten, die zu berücksichtigen sind, aber
Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen.
„Aber das würde auch mal wieder junge Menschen für Europa begeistern und zeigen,
Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.
für die wir gemeinsam Politik machen: für die große Mehrheit der Menschen heute, aber
In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.
„So kann es nicht weitergehen“ Eine „menschliche Flüchtlingspolitik, aber mit Realismus
Die Familienminister*innen von Bund und Ländern sprechen sich für einen „behutsamen“ Kita-Wiedereinstieg in vier Stufen aus.
ermöglichen – ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Aber: Wo stehen wir heute in Deutschland?
