SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
Zügig und sorgfältig Vorschläge für einen Gesetzentwurf würden sehr zügig aber auch
Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen.
„Aber das würde auch mal wieder junge Menschen für Europa begeistern und zeigen,
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
Aber auch für ältere Menschen ist der Wohnraummangel inzwischen bedrohlich.
Jeder Schülerin und jeder Schüler soll nach Willen der Kultusminister noch vor den Ferien mal in die Schule gehen.
Es sei von den Landesministerinnen und -ministern aber vereinbart worden, dass alle
Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
Also: "Auch wer nicht arbeitet, soll essen, aber nur wer arbeitet, hat ein erfülltes
Es führt aber auch dazu, dass Menschen Sorge haben, ihren Arbeitsplatz zu verlieren
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert angesichts der russischen Invasion in der Ukraine, die europäische Sicherheitsordnung neu zu definieren. Wir dokumentieren seine Rede beim Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Ehren von Egon Bahr, der am Freitag 100 Jahre alt geworden wäre.
Aber auch eine junge Generation hat tatsächliche Kriegsangst.
Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“.
Dabei geht es aber längst nicht nur um die Frage, wie Menschen, die neu ins Land
Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland wird die Einreise nach Deutschland leichter. Schon ab morgen sollen die neuen Regeln gelten.
Bundesgesundheitsministerium betonte am Mittwoch, dass für alle Einreisen nach Deutschland aber
Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.
für die wir gemeinsam Politik machen: für die große Mehrheit der Menschen heute, aber
