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Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“
zweistündigen Gespräch mit dem Kremlchef in dessen Residenz bei Moskau sah der Vizekanzler aber

Aber nicht so, wie es sich die demokratischen Revolutionär*innen von 1832 oder 1848

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert angesichts der russischen Invasion in der Ukraine, die europäische Sicherheitsordnung neu zu definieren. Wir dokumentieren seine Rede beim Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Ehren von Egon Bahr, der am Freitag 100 Jahre alt geworden wäre.
Aber auch eine junge Generation hat tatsächliche Kriegsangst.

Hier finden Sie die Rede des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz beim Staatsakt zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt.
Aber es ist schon bemerkenswert, dass eine Redaktion auch den „erleuchteten Europäer

„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
Aber auch für ältere Menschen ist der Wohnraummangel inzwischen bedrohlich.

Die aktuell notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Pandemie treffen Künstlerinnen und Künstler, Kreative, Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe hart. Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda erklärt:
Kultureinrichtungen geschlossen werden, fühlt sich grundsätzlich falsch an, ist aber

Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
Und „das weiten wir jetzt noch aus, aber es ist sofort da, und wir reden jetzt überall

SPD-Chef Sigmar Gabriel betont in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Link öffnet Artikel bei Bild.de), dass die Unterstützung der Anti-Terror-Allianz gegen Syrien durch die Bundeswehr vor allem zum Ziel habe, eine Ausbreitung des Terrors zu verhindern. Gabriel warnte außerdem Saudi-Arabien davor, religiösen Extremismus in Deutschland zu unterstützen.
Dieser diplomatische Prozess hat erste Erfolge, aber er wird sicher noch eine Zeit

Es führt aber auch dazu, dass Menschen Sorge haben, ihren Arbeitsplatz zu verlieren

Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland wird die Einreise nach Deutschland leichter. Schon ab morgen sollen die neuen Regeln gelten.
Bundesgesundheitsministerium betonte am Mittwoch, dass für alle Einreisen nach Deutschland aber