Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
Was sich in dieser Zeit aber auch zeigt: Wir leben in einer stabilen Demokratie.
Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!
Du kannst leider an keiner der Dialogkonferenzen teilnehmen, aber hast trotzdem eine
Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise.
„Eine Weile geht das gut, aber mit zunehmender Dauer wird die Lage untragbar“, mahnte
Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener.
Olaf Scholz verspricht stabile Rente Aber nicht nur die Steuerzahler*innen hat Olaf
Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz kommt. Damit steuern wir, wer kommen kann und wer bleiben darf. So gelingt Integration und so sichern wir Arbeitsplätze in der Zukunft. Die SPD wollte das. Jetzt wird’s gemacht.
Das reicht aber nicht.
Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die SPD-Spitze die Forderung nach einem Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln bekräftigt.
„Jetzt herrscht eine Art Ausnahmezustand, aber mittelfristig muss es ein Recht auf
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Die Verunsicherung und auch die Verbitterung reichen aber weiter.
Zwischen Russland und dem Westen sind tiefe Gräben aufgebrochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik bedroht: den Frieden in Europa. Er plädiert für Dialog statt Wettrüsten. Ein Namensbeitrag.
Die Rezepte der Vergangenheit helfen nicht immer, aber die Lehren aus der Entspannungspolitik
Haltung zeigen gegen Rechts, für Demokratie und ein würdiges Miteinander. Darum geht es in diesen Tagen, egal ob in Dresden oder anderswo. Ein Namensbeitrag von SPD-Vize Ralf Stegner.
Was uns aber noch viel mehr zu denken geben muss, ist: Die AfD und die sogenannte
Haltung zeigen gegen Rechts, für Demokratie und ein würdiges Miteinander. Darum geht es in diesen Tagen, egal ob in Dresden oder anderswo. Ein Namensbeitrag von SPD-Vize Ralf Stegner.
Was uns aber noch viel mehr zu denken geben muss, ist: Die AfD und die sogenannte
