Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.
zum FAQ Für Kleinunternehmerinnen, -unternehmer sowie Soloselbständige, aber auch
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.
Im Zuge des Ukraine-Kriegs sind die Preise für Energie, aber zum Beispiel auch für
100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz.
Dies sei aber nicht möglich gewesen, „weil SPD und Grüne in der Koalition zwar die
Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut.
Wir wollen offen, tolerant, aber auch wehrhaft sein.
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Daher verlangt Integration faire Chancen, aber auch klare Regeln.“ Ganz in diesem
Zu den heutigen Beschlüssen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Christoph Matschie:
fortgesetzt wird, ist ein gutes Zeichen für Universitäten und Forschungseinrichtungen aber
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
„Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar.
Informationen zum Lebenswerk von Elisabeth Selbert, Frauenrechtlerin und Mutter der Gleichberechtigung von Mann und Frau im Grundgesetz.
Aber auch dieses Kind hatte seine Mütter.
Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten.
Zwar ist inzwischen jede:r Zweite geimpft, das gilt aber allgemein als noch viel
In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.
Es gibt manchmal auch unterschiedliche Positionen, aber die große Linien tragen wir
