Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:
Anerkennung, Verständnis, aber keine falsche Nachsicht.
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
„Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar.
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
erleben Tag für Tag ein bewundernswertes Engagement von ehrenamtlichen Helfern, aber
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles
Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.
Aber schöpfen wir als Europäische Union unser volles Potential aus?
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.
Im Zuge des Ukraine-Kriegs sind die Preise für Energie, aber zum Beispiel auch für
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
Ein besseres Leben im Alter für alle, die lange gearbeitet aber nicht viel Geld verdient
Zu den heutigen Beschlüssen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Christoph Matschie:
fortgesetzt wird, ist ein gutes Zeichen für Universitäten und Forschungseinrichtungen aber
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
„Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar.
Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.
Bei harten Brocken aber muss das Amt die Möglichkeit haben, die Zügel anzuziehen.
