Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im exklusiven Interview mit SPD.de über den heute vorgelegten Gesetzentwurf eines neuen Urhebervertragsrechts, um ausübende Künstlerinnen und Künstler künftig für ihre Leistungen fairer zu bezahlen.
dem Jahr 2002 eine „angemessene Vergütung“ vor, in der Realität bekommen Kreative aber
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.
Im Zuge des Ukraine-Kriegs sind die Preise für Energie, aber zum Beispiel auch für
Saskia Esken rückt die Situation junger Menschen in den Mittelpunkt: ihre Hoffnungen, Sorgen und Wünsche.
Dabei gehe es konkret um die eigene Situation, aber auch um größte politische Aufgaben
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
Ein besseres Leben im Alter für alle, die lange gearbeitet aber nicht viel Geld verdient
Mit einem leidenschaftlichen Plädoyer wirbt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in der aktuellen Debatte zur Inneren Sicherheit für die Freiheit. Wer im Namen der Freiheit die Prinzipien der offenen Gesellschaft beschädige, „betreibt das Geschäft der autoritären Feinde der Aufklärung und der Gegner der Demokratie“, schreibt Barley in der FAZ. Ein Namensbeitrag.
Aber wir sollten nicht vergessen: Die Feinde der offenen Gesellschaft können unsere
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Viele „hochmotiviert“ – aber in Unsicherheit Respekt heißt für Alabali-Radovan vor
Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin.
, um eigenständige Existenzsicherung und Wertschätzung.“ Geld sei „nicht alles, aber
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Viele „hochmotiviert“ – aber in Unsicherheit Respekt heißt für Alabali-Radovan vor
Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:
Anerkennung, Verständnis, aber keine falsche Nachsicht.
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
„Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar.
