Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
nicht verlässlich vor einer Corona-Infektion, sehr wahrscheinlich bleibt einem aber
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nicht verlässlich vor einer Corona-Infektion, sehr wahrscheinlich bleibt einem aber
Wie die Corona-Warn-App funktioniert und was sie leisten kann.
bislang mit iOS 12 oder älter laufen, könnte noch auf iOS 13 geupdatet werden, aber
Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“
Die Nato-Partner werden aber keine Kriegspartei werden, bekräftigte Scholz.
Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.
Gesundheitsminister Jens Spahn – hat sich um eine entsprechende Anschlussregelung aber
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
„Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar.
Jeder Schülerin und jeder Schüler soll nach Willen der Kultusminister noch vor den Ferien mal in die Schule gehen.
Es sei von den Landesministerinnen und -ministern aber vereinbart worden, dass alle
Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
Also: „Auch wer nicht arbeitet, soll essen, aber nur wer arbeitet, hat ein erfülltes
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Aber bevor wir dies tun, möchte ich mich recht herzlich bei der Willy-Brandt-Stiftung
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley.
Haushaltsdisziplin sei wichtig, aber viel wichtiger sei, jetzt die richtigen Maßnahmen
