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SPD.de: Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzt

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuenf-jahre-pariser-klimaschutzabkommen-der-trend-ist-gesetzt/15/12/2020

Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.
Aber so einig sich alle waren, so wenig war in diesem Augenblick klar, ob und wie

SPD.de: „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-botschaft-vieler-betroffener-verstanden/08/02/2019

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
Also: „Auch wer nicht arbeitet, soll essen, aber nur wer arbeitet, hat ein erfülltes

SPD.de: Sozialer Fortschritt für alle

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sozialer-fortschritt-fuer-alle/07/03/2016

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley.
Haushaltsdisziplin sei wichtig, aber viel wichtiger sei, jetzt die richtigen Maßnahmen

SPD.de: „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-hand-bleibt-ausgestreckt/17/01/2019


Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin.
Barley weiter: „Klar ist aber auch: Nachverhandlungen wird es nicht geben.“ Expertinnen

SPD.de: Die Politik muss jetzt Orientierung geben

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-politik-muss-jetzt-orientierung-geben/30/03/2021

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.
Regeln und die Kontrolle ihrer Einhaltung sind aber auch Folge eines zu oft unbedachten

SPD.de: Gemeinsam was bewegen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-was-bewegen/19/02/2018

So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
Ein besseres Leben im Alter für alle, die lange gearbeitet aber nicht viel Geld verdient