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Das ist aber noch lange nicht genug.Der Mut, den die Iraner:innen besitzen, bestärkt
Das ist aber noch lange nicht genug.

Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Feindbilder sucht, die die Besorgten gegen die Schwächsten in Stellung bringt, aber

Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Feindbilder sucht, die die Besorgten gegen die Schwächsten in Stellung bringt, aber

Februar 1925 erliegt er einer verschleppten Krankheit – aber ebenso einer nicht enden

Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und der Fraktionschef der NRW-SPD Norbert Römer bekräftigen die Forderung der SPD nach einem Solidarpakt für Wachstum und Integration, um Deutschland und Europa zusammenzuhalten. Dazu gehören auch offene Grenzen in Europa. Ein Namensbeitrag.
Angela Merkel und ihr Finanzminister müssen sich aber den Vorwurf gefallen lassen

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen.

Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.
Die bisherigen Maßnahmen haben aber auch nicht ausgereicht, um die Infektionen wirksam

Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Feindbilder sucht, die die Besorgten gegen die Schwächsten in Stellung bringt, aber

Mit einem leidenschaftlichen Plädoyer wirbt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in der aktuellen Debatte zur Inneren Sicherheit für die Freiheit. Wer im Namen der Freiheit die Prinzipien der offenen Gesellschaft beschädige, „betreibt das Geschäft der autoritären Feinde der Aufklärung und der Gegner der Demokratie“, schreibt Barley in der FAZ. Ein Namensbeitrag.
Aber wir sollten nicht vergessen: Die Feinde der offenen Gesellschaft können unsere

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.
„Aber unser Blick ist von Sorge geprägt, dass all das, was über Jahre und Jahrzehnte