Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Doch dafür braucht es eine andere Politik – in Europa und in Deutschland! In seinem Gastbeitrag nennt Martin Schulz seine fünf Kernthemen für ein besseres Europa!
Das gilt für Deutschland – das gilt aber vielleicht sogar noch mehr für Europa.
Wie die Corona-Warn-App funktioniert und was sie leisten kann.
bislang mit iOS 12 oder älter laufen, könnte noch auf iOS 13 geupdatet werden, aber
Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“
Die Nato-Partner werden aber keine Kriegspartei werden, bekräftigte Scholz.
Glaubwürdigkeit aus.Ein bleibendes VermächtnisHeinemann, der als Politiker eine spröde, aber
Ein bleibendes Vermächtnis Heinemann, der als Politiker eine spröde, aber tief authentische
Limbach von 2002 bis 2008 Präsidentin des Goethe-Instituts.Liebenswürdig im Umgang, aber
Liebenswürdig im Umgang, aber hart und streitbar in der Sache – so füllt Jutta Limbach
Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.
Aber so einig sich alle waren, so wenig war in diesem Augenblick klar, ob und wie
Jeder Schülerin und jeder Schüler soll nach Willen der Kultusminister noch vor den Ferien mal in die Schule gehen.
Es sei von den Landesministerinnen und -ministern aber vereinbart worden, dass alle
Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land.
Brandts Forderung wurde von vielen damals aber trotzdem eher belächelt.
Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
Also: „Auch wer nicht arbeitet, soll essen, aber nur wer arbeitet, hat ein erfülltes
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley.
Haushaltsdisziplin sei wichtig, aber viel wichtiger sei, jetzt die richtigen Maßnahmen
