„Die SPD macht in der Corona-Krise einen super Job. Warum kommt das in den Umfragen nicht an?“Diese Frage begegnet vielen von uns so oder so ähnlich bei Diskussionen im Freundeskreis, am Stammtisch oder in der öffentlichen Debatte.
Aber warum gewinnt in den Umfragen vor allem die Union?
Im Netz unterwegs sein, heißt aber ja nicht nur Nachrichten, Bilder und Videos anschauen
Die Corona-Krise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch. Und eines zeigt sich deutlich: Der massive Einsatz von Kurzarbeit verhindert eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit.
wir können zwar auch in unserem Land nicht für jeden Arbeitsplatz garantieren, aber
Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.
Gesundheitsminister Jens Spahn – hat sich um eine entsprechende Anschlussregelung aber
Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.
Gesundheitsminister Jens Spahn – hat sich um eine entsprechende Anschlussregelung aber
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.
„Aber unser Blick ist von Sorge geprägt, dass all das, was über Jahre und Jahrzehnte
Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.
Die bisherigen Maßnahmen haben aber auch nicht ausgereicht, um die Infektionen wirksam
Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Feindbilder sucht, die die Besorgten gegen die Schwächsten in Stellung bringt, aber
Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen.
Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und der Fraktionschef der NRW-SPD Norbert Römer bekräftigen die Forderung der SPD nach einem Solidarpakt für Wachstum und Integration, um Deutschland und Europa zusammenzuhalten. Dazu gehören auch offene Grenzen in Europa. Ein Namensbeitrag.
Angela Merkel und ihr Finanzminister müssen sich aber den Vorwurf gefallen lassen
