SPD.de: Ende der „epidemischen Lage“ https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/ende-der-epidemischen-lage-1/27/10/2021
etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber
etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber
Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am Montag in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut.
Wo aber, frage ich, wo hört die Abgrenzung auf?
etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber
Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.
Beschäftigte Für Kleinunternehmerinnen, -unternehmer sowie Soloselbständige, aber
Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Feindbilder sucht, die die Besorgten gegen die Schwächsten in Stellung bringt, aber
In drei Schritten werden die Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Bis zum 20. März sollen die Einschränkungen zurückgefahren werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt.
Einzelhandelsgeschäften werden alle wieder Zugang haben – medizinischer Masken bleiben aber
SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf die Union, die Haushaltsüberschüsse nicht länger zu bunkern – sondern für Verbesserungen bei der Bildung, für bessere Renten und bezahlbares Wohnen zu investieren. Mit Blick auf den heutigen EU-Flüchtlingsgipfel warnt er vor der Sichtweise, die Balkan-Staaten könnten für Deutschland "quasi die Drecksarbeit machen".
stellte Gabriel im Bild-Interview (Montag) fest, „sind die sozialen Aufgaben im Land aber
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Wenn die Welle aber überwunden sei, „beispielsweise Mitte Februar“, und die Infektionszahlen
SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch.
Wir müssen aber auch darauf schauen, was wir schon heute gut machen.
Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen.