Dein Suchergebnis zum Thema: aber

Der sog. „Upload-Filter“ und die Reform des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt der EU

https://infopoint-europa.de/de/articles/der-sog-upload-filter-und-die-reform-des-urheberrechts-im-digitalen-binnenmarkt-der-eu

Im Frühjahr 2019 kam es zu europaweiten Protesten gegen eine befürchtete Zensur auf Youtube, Facebook und anderen Sozialen Medien, die aufgrund einer in Abstimmung befindlichen Gesetzesänderung zum Urheberrecht antizipiert wurde. Ein Überblick über die Inhalte der Reform, die Kritik daran und mögliche Konsequenzen
Innerhalb dieses Lernprozesses seien aber jederzeit Fehler zu erwarten.

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Der Vertrag von Lissabon feiert seinen 15. Geburtstag

https://infopoint-europa.de/de/articles/der-vertrag-von-lissabon-feiert-seinen-15-geburtstag

Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Der Vertrag von Lissabon stellt damit seit 15 Jahren das rechtliche Fundament für die EU in ihrer heutigen Ausgestaltung dar und hat ihr insgesamt mehr Handlungsfähigkeit, Transparenz und demokratische Grundstrukturen verliehen
Zukunft EU Gipfel in Kopenhagen – mehr Sicherheit und Unterstützung der Ukraine aber

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Neue deutsche Zusatzsteuer auf erhitzten Tabak mit EU-Recht vereinbar

https://infopoint-europa.de/de/articles/neue-deutsche-zusatzsteuer-auf-erhitzten-tabak-mit-eu-recht-vereinbar

Der EuGH hat entschieden, dass die neue deutsche Zusatzsteuer auf erhitzten Tabak, die seit Januar 2022 zusätzlich zur herkömmlichen Tabaksteuer (der Steuer für Pfeifentabak) zu zahlen ist, mit EU-Recht vereinbar ist, weil sie einen legitimen Zweck verfolge: Nikotinabhängige sollen Zigaretten nicht einfach günstiger durch ebenfalls gesundheitsschädliche Stoffe ersetzen können (Urt. v. 14.03.2024, Az. C 336/22).
Salon 2025 EU Gipfel in Kopenhagen – mehr Sicherheit und Unterstützung der Ukraine aber

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden