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Wie Meloni Italien verändert und wer dagegen aufsteht

https://infopoint-europa.de/de/articles/italiens-rechtsrutsch

Im Oktober 2022 wurde Giorgia Meloni Ministerpräsidentin Italiens. 2012 hatte sie ihre rechtsradikale Partei Fratelli d’Italia gegründet, mit 15 tritt sie in die Jugendorganisation einer von Faschisten gegründete neofaschistische Partei Movimento Sociale Italiano (später Alleanza Nazionale) ein. Was plant die umstrittene Ministerpräsidentin?
JEF-Treff EU Gipfel in Kopenhagen – mehr Sicherheit und Unterstützung der Ukraine aber

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EU-Parlament will die Iranische Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste setzen

https://infopoint-europa.de/de/articles/eu-parlament-stimmt-zur-iranischen-revolutionsgarde-ab

Seit September 2022 herrschen im Iran andauernd Proteste. Ihr Ziel? Das Ende des Regimes und die Freiheit der Bevölkerung, vor allem der Frauen. Das EU-Parlament will nun die iranische Revolutionsgarde auf die europäische Terrorliste setzten. Was ist das überhaupt und wie geht es weiter? 
Zukunft EU Gipfel in Kopenhagen – mehr Sicherheit und Unterstützung der Ukraine aber

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Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn

https://infopoint-europa.de/de/articles/sicherheit-in-europa

Am 1. Januar 2025 hat Polen den EU Ratsvorsitz für die kommenden sechs Monate übernommen. Zuvor hatte Ungarn den Ratsvorsitz inne. Polens Regierungschef Donald Tusk möchte im Rahmen des Ratsvorsitzes von Polen das Thema Sicherheit in der Vordergrund stellen. Es handelt sich um Polens zweite Ratspräsidentschaft nach 2011. 
Euroschnack EU Gipfel in Kopenhagen – mehr Sicherheit und Unterstützung der Ukraine aber

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Straßburg als Vorreiter im medialen Zeitalter? – Persönlichkeitsschutz vs. Meinungsfreiheit im Internet – (k)eine Revolution durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

https://infopoint-europa.de/de/articles/strassburg-als-vorreiter-im-medialen-zeitalter

Beleidigungen sind heutzutage leider an der Tagesordnung. Als besonders gut geeigneter Ort, um sich in diffamierender Art und Weise über jemanden auszulassen, haben sich Meinungsforen im Internet erwiesen. Für Betroffene stellen sich in dieser Situation häufig Fragen wie: Kann ich den Nutzer zur Rechenschaft ziehen oder wie lässt sich der Eintrag aus dem Netz wieder löschen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten auf diese Fragen.
Der Betroffene wird damit aber nicht rechtslos gestellt.

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EUGH for Future-Die Verurteilung Deutschlands wegen zu hoher Stickoxidwerte in der Analyse

https://infopoint-europa.de/de/articles/eugh-for-future-die-verurteilung-deutschlands-wegen-zu-hoher-stickoxidwerte-in-der-analyse

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Inhalt des Urteils des Europäischen Gerichthofs vom 3. Juni 2021. Das Urteil stellt fest, dass Deutschland nicht genug gegen die Belastung mit Stickoxiden getan und somit gegen europäisches Recht verstoßen hat. 
Erlaubt seien aber nur Überschreitungen von bis zu 18 Mal im Kalenderjahr.

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Wird die EU KI-Verordnung den Binnenmarkt tatsächlich stärken oder könnte sie zu Fragmentierungen führen?

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-auswirkungen-der-eu-ki-verordnung-auf-den-europaeischen-binnenmarkt

Dieser Aufsatz widmet sich den Auswirkungen der EU KI-VO auf den Binnenmarkt der Europäischen Union. Er soll insbesondere beleuchten, welche Herausforderungen und Chancen für Unternehmen und den Marktzugang entstehen. 
europäischen Vorschriften einhalten, was zu höheren Compliance-Kosten führen kann, aber

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