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Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung kam am Mittwoch, 21. Februar 2024, ab 11.30 Uhr im Saal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Seine Mitglieder beraten langfristige Weichenstellungen in der Forschungs- und Bildungspolitik, befassen sich aber auch mit der individuellen Förderung des Einzelnen zum Beispiel durch das BAföG. Eine Besonderheit der Ausschussarbeit ist das Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB), das den Bundestag bei forschungs- und technologiepolitischen Fragen berät sowie Analysen und Gutachten liefert. (12.02.2024)
© dpa 25.01.2017 Experten wollen stärkeres Engagement des Bundes für die Hochschulen

Gleichstellung in Wissenschaft und Forschung lautete das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter Leitung von Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) am Mittwoch, 19. Mai 2021. Dazu lagen der Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2021 mit Stellungnahme der Bundesregierung (19/29090) sowie Anträge der FDP-Fraktion mit den Titeln ‚Gleichstellung in der Wissenschaft – Vorgehensweise des Massachusetts Institute of Technology als Vorbild für das deutsche Wissenschaftssystem‘ (19/23629) und ‚Verantwortung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen einfordern‘ (19/27175) vor.
© dpa 25.01.2017 Experten wollen stärkeres Engagement des Bundes für die Hochschulen

Uneins geblieben sind sich die geladenen Experten in einer öffentlichen Anhörung desAusschusses für Arbeit und Sozialeszum Thema ‚Diskriminierungsfreie Kündigungsfristen‘ am Montag,11. April. Zu bewerten galt es Gesetzesvorlagen von SPD und Grünen.
über Flexibilisierung von Arbeitszeit Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Mögliche Konsequenzen der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU ab 1. Mai haben Experten am4. Aprilin einer Anhörung desAusschusses für Arbeit und Sozialesunterschiedlich bewertet. Gegenstand der Anhörung waren Anträge der SPD und der Linken.
über Flexibilisierung von Arbeitszeit Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Unterschiedlich bewertet haben Sachverständige die geplanten Änderungen des Europäischen Betriebsräte-Gesetzes. In einer öffentlichen Anhörung imAusschuss für Arbeit und Sozialesging es am4. Aprilunter anderem um ein gesetzliches Zutrittsrecht für Betriebsräte.
über Flexibilisierung von Arbeitszeit Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Um die Beschäftigung von Leiharbeitern ging es in einer Anhörung desAusschusses für Arbeit und SozialesamMontag,21. März. Die Experten waren sich uneins, ob dieses Instrument, zu dem je ein Gesetzentwurf der Regierung und der Linksfraktion vorliegen, sinnvoll ist.
über Flexibilisierung von Arbeitszeit Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 10. November. Die Linke und die Grünen hatten Vorschläge zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung vorgelegt.
über Flexibilisierung von Arbeitszeit Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 22. April 2024, haben sich Arbeitgeberverbände der Forderung der Unionsfraktion nach einer Flexibilisierung der Arbeitszeit angeschlossen und sich für die Möglichkeit eine wöchentlichen statt einer täglichen Höchstarbeitszeit ausgesprochen. Gewerkschaftsvertreter wiesen hingegen darauf hin, dass Flexibilität bei der Arbeitszeit in vielen Fällen jetzt schon möglich sei und plädierten dafür, am Acht-Stunden-Arbeitstag festzuhalten.
Betriebsratsvergütung stößt auf Zustimmung Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Welche Möglichkeiten zur Stärkung der Tarifbindung der Unternehmen in Deutschland geeignet sind, ist unter Sachverständigen umstritten. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 7. Juni 2021, deutlich. Grundlage waren Anträge der Fraktion Die Linke (19/28772, 19/28775) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/27444) in denen unter anderem die Erleichterung der Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen, die Untersagung einer Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in einem Arbeitgeberverband und die Vergabe öffentlicher Aufträge nur an tarifgebundene Unternehmen gefordert werden.
über Flexibilisierung von Arbeitszeit Bildinformationen Die Koalitionsfraktionen wollen

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 27. Juni 2024, mit der Maskenbeschaffung des Bundesgesundheitsministeriums während der Corona-Pandemie befasst. Anlass war eine von den Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragte Aktuelle Stunde unter dem Titel „Corona-Masken-Besch…
angekündigt, eine Aufarbeitung der Corona-Zeit ohne „unlautere Schuldzuweisungen“ zu wollen