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April 2024, man wolle …
April 2024, man wolle den Bürokratieabbau, doch immer wenn es konkret werde, „verheddern
Sein Land wolle den 2010 begonnenen Sparkurs konsequent fortführen.
Sein Land wolle den 2010 begonnenen Sparkurs konsequent fortführen.
Sie wolle sich vom vorgesehenen Zeitplan „nicht verabschieden“, sagte Hendricks in
Sie wolle sich vom vorgesehenen Zeitplan „nicht verabschieden“, sagte Hendricks in
Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. Juli 2022, auf Verlangen der AfD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Gaskrise verhindern – Nordstream II in Betrieb nehmen“ beraten. AfD: Gasmangellage ist Folge politischen Versagens Die Frage, wie man mit der Ostseepipeline Nordstream 2 umgehe,…
Erstens: Nordstream 1 sei in Betrieb – wenn Putin liefern wolle, könne er.
Der Stand der Umsetzung der Bundesengagementstrategie war Thema der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ am Mittwoch, 20. März 2024. „Wir haben die Auswertung der Vorschläge nahezu abgeschlossen“ und man sei jetzt dabei einen Entwurf zu texten, erläuterte Dr. …
Kabinettsbeschluss im vierten Quartal Ab Juni wolle man die anderen beteiligten Ressorts
Die CSU/CSU-Fraktion ist am Donnerstag, 2. März 2023, mit einem Vorstoß zum Verminderung illegaler Migration und zur verstärkten Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer im Bundestag gescheitert. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der opposition…
Es reiche nicht aus, wenn der Bund zusätzlich 4.000 Wohnplätze bereitstellen wolle
Sowohl die Unionsfraktion als auch die FDP-Fraktion fordern die Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes, das im vollen Wortlaut ‚Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten‘ heißt. Am Donnerstag, 5. Dezember 2024,…
Kubicki ging auch auf Habecks öffentliche Aussage ein, er wolle die „Kettensäge anwerfen
Auf Widerspruch der Opposition, aber auch der FDP ist die Ernährungsstrategie der Bundesregierung „Gutes Essen für Deutschland“ (20/10001) gestoßen, die der Bundestag am Donnerstag, 11. April 2024, erstmals beraten hat. Die Vorlage wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Au…
Es gehe vielmehr um Bevormundung, man wolle weg vom Fleisch und vom Zucker.
Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche (CDU) will die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs bringen. In der Befragung der Bundesregierung am Mittwoch, 25. Juni 2025, verglich die Ministerin die deutsche Wirtschaft mit einem Schiff auf hoher, stürmischer See. Neben externen…
Die Regierung wolle weniger reglementieren, weil man den Unternehmen und Arbeitnehmern
Mehr Mitsprache auf Augenhöhe für die Zivilgesellschaft, größere Unterstützung und Verstetigung ehrenamtlicher Strukturen, langfristigere Fördermöglichkeiten und eine gesamtgesellschaftliche Verständigung über den Begriff Demokratie: Ihre Erwartungen an das geplante „Demokratiefördergesetz“ brach…
Der gemeinwohlorientierte Sport, wie er vom DOSB repräsentiert werde, wolle die gesellschaftliche
