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Deutscher Bundestag – Digitalisierungsvorstoß im Ausländer- und Sozialrecht überwiegend begrüßt

https://www.bundestag.de/mediathek/986270-986270

Weitere Digitalisierung rund um das Ausländerzentralregister (AZR): Der entsprechende Gesetzentwurf hat ganz überwiegend die grundsätzliche Zustimmung der Experten gefunden, die das Vorhaben am Montag, 15. Januar 2024, im Ausschuss für Inneres und Heimat bewertet haben. Es ging um die „Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht“ (20/9470). Unter anderem soll der digitale Datenaustausch zwischen Ausländerbehörden und den für die Sicherung des Existenzminimums zuständigen Leistungsbehörden verbessert werden.
mahnen zu mehr Strukturen im Bevölkerungsschutz Bildinformationen Die Grünen wollen

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Deutscher Bundestag – Voraussetzung für Corona-Impfung von Kindern ist Stiko-Empfehlung

https://www.bundestag.de/mediathek/210520_impfkampagne-842532

Voraussetzung für eine eventuelle Corona-Impfung von Kindern ist eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko). Darauf wiesen mehrere Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 20. Mai 2021, hin. Die Stiko werde auf der Basis international standardisierter Risikoeinschätzungen den Nutzen gegenüber einer Krankheitslast abwägen, sagte der Virologe Prof. Klaus Stöhr. Wie die Stiko entscheiden wird, könne er nicht vorhersagen. Fest stehe aber, dass bei Kindern eine sehr hohe Hürde für eine Impfung bestehe. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, betonte ebenfalls, es brauche zuerst eine Bewertung der Stiko. Darauf könne sich dann auch eine öffentliche Informationskampagne beziehen.
Fachkräften im Gesundheitswesen Bildinformationen Mit einer weiteren Pflegereform wollen

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Deutscher Bundestag – Lob für Kurzarbeitsregelung und weitere Unternehmenshilfen

https://www.bundestag.de/mediathek/210610_begleitgremium-846250

Lob für die Kurzarbeitsregelungen und die weiteren Unternehmenshilfen während der Coronakrise war bei einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 10. Juni 2021, von Seiten der geladenen Sachverständigen zu vernehmen. Ohne die Kurzarbeitsregelungen hätte die Corona-Krise zu einer Massenarbeitslosigkeit in Deutschland geführt, sagte Markus Fuß von der Dienstleistungsgewerkschaft verdi. Claus Michelsen, Leiter der Abteilung Konjunkturpolitik beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), sagte, viele Unternehmen seien in der Krise Dank der staatlichen Beihilfen und der Aussetzung der Insolvenzmeldepflicht am Markt geblieben.
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Deutscher Bundestag – Mediziner fordern bessere Versorgung bei Corona-Langzeitschäden

https://www.bundestag.de/mediathek/210607_longcovid-845944

Mediziner fordern eine bessere Versorgung für Patienten mit Corona-Langzeitschäden. Als notwendig erachtet wird auch eine intensivierte Forschung zu dem Krankheitsbild sowie mehr Aufklärung in der Bevölkerung und in Fachkreisen über Long-Covid. Die Experten äußerten sich anlässlich einer Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Bundestages am Montag, 7. Juni 2021, unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über Anträge von Linken und FDP in schriftlichen Stellungnahmen.
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Deutscher Bundestag – Psychiatriereform in der Kritik der Experten

https://www.bundestag.de/mediathek/160926_psychiatriereform-459526

Gesundheitsexperten haben am 26. September anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses in der von der Bundesregierung geplanten Psychiatriereform eine wichtige Initiative gesehen, befürchten jedoch mögliche Rückschritte in der Versorgung.
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Deutscher Bundestag – Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz trifft auf Zustimmung bei Experten

https://www.bundestag.de/mediathek/210831_infektionsschutzgesetz-856206

Die geplante Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz als zentralem Maßstab für die Verhängung von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 stößt bei Sachverständigen auf breite Zustimmung. Während einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter der Leitung von Erwin Rüddel (CDU/CSU) am Dienstag, 31. August 2021, gab es jedoch auch Forderungen nach einer weitergehenden Differenzierung als bislang von Bundesregierung und Koalitionsfraktionen geplant ist.
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Deutscher Bundestag – Experten für Beibehaltung von Test- und Maskenpflicht an Schulen

https://www.bundestag.de/mediathek/210701_begleitgremium_lernen_lehren-850510

Für die Anwendung der S3-Leitlinie zu Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der Sars-CoV-2-Übertragung in Schulen haben sich mehrere Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 1. Juli 2021, ausgesprochen. Die Leitlinien sehen eine grundsätzliche Maskenpflicht innerhalb der Schule und die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes im Falle eines hohen Infektionsgeschehens vor. Gleichzeitig soll bei einem hohen Infektionsgeschehen Wechselunterricht stattfinden.
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Deutscher Bundestag – Mehr Leistungen für Pflegebedürftige

https://www.bundestag.de/mediathek/1409241_leistungsausweitung-330824

Experten haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Leistungsausweitung für Pflegebedürftige am Mittwoch, 24. September, im Gesundheitsausschuss als unverzichtbar bezeichnet, dabei aber ernste Probleme in einigen Detailregelungen ausgemacht.
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