Dein Suchergebnis zum Thema: Weser

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und EU-Kommissarin Vera Jourová haben anlässlich des Gedenktages für die Opfer totalitärer und autoritärer Regime am morgigen Freitag dazu aufgerufen, sich auch künftig für Freiheit und Demokratie einzusetzen.
Dies macht unser Wesen als Europäer aus.

Vorlesen995. Sitzung des Bundesrates am 06.11.2020 – Rede von Europaministerin Birgit Honé zu TOP 21: „Europas Zukunft jetzt gestalten“
Rechtsstaatskonditionalität folgt auch aus dem Wesen der Strukturpolitik.

VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat der EU haben am Dienstag eine politische Einigung über die Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung des Schengener Informationssystems (SIS) erzielt. Mit diesem Schritt stärkt die EU den Schutz ihrer Grenzen und unterstützt die Polizei und die Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle. Das Schengener Informationssystem ist das meistgenutzte Informationsaustauschsystem Europas für Sicherheit und Grenzschutz. Die nationalen Behörden haben es 2017 mehr als fünf Milliarden Mal konsultiert.
Grenzen und Migrationssteuerung wird es helfen, den freien Personenverkehr und das Wesen

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und Justizkommissarin Věra Jourová haben heute in einer gemeinsamen Erklärung an das Novemberpogrom 1938 in Deutschland erinnert und dazu aufgerufen, alles zu tun, damit sich kollektives Vergessen der Ereignisse nicht in unsere Gesellschaft einschleicht.
Eine Folge davon ist, dass über das Ausmaß, das Wesen und die Merkmale des gegenwärtig

VorlesenDie Reformen im Bereich der Justiz und Korruptionsbekämpfung in Rumänien haben in diesem Jahr wieder neuen Schwung erhalten. Damit zeichnet sich eine Kursänderung nach den Rückschritten zwischen 2017-2019 ab. Das geht aus dem heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission vorgelegten Bericht über die Fortschritte bei Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien hervor. Seit 2007 führt die Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren durch, um die Fortschritte Rumäniens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in diesen Bereichen zu bewerten.
2021 in einer Reihe von Vorabentscheidungsersuchen gefällte Urteil, mit dem das Wesen