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Junge Leute verstärken das Bündnis „Niedersachsen für Europa“ – Mit Wolfsburg schließt sich fünftgrößte Stadt des Landes der Initiative an – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen„Niedersachsen für Europa“ gewinnt für immer mehr junge Leute an Attraktivität. Mit zwei Schulen als neue Bündnispartner, den jungen Pro-Europäern von „Pulse of Europe“ aus Hildesheim und dem Oldenburger Stadtschülerrat drücken sie dem Bündnis in diesen Tagen den Stempel auf. Aber auch aus dem Bereich der Kirchen konnten neue Partner gewonnen werden. Neu ist, dass der Niedersächsische Landtag in Form einer Fraktion erstmals zum Kreis der Bündnispartner dazu gestoßen ist. Mit heutigem Stand verzeichnet das Bündnis insgesamt 129 Mitglieder.
verbundenen Ziele einzutreten.“ (www.wolfsburg.de) Der Genossenschaftsverband Weser-Ems

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Virtuelle Realitäten sollen junge Menschen für Alfelds Zukunft begeistern – Regionalministerin Honé übergibt Förderbescheid für digitale Anwendung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit Hilfe einer digitalen Anwendung will die Stadt Alfeld im Landkreis Hildesheim Stadtgeschichte und Zukunftsvisionen erlebbar machen. Das Land fördert das Projekt „Alfeld 2.0 – Augmented Realität findet Stad(t)t“ mit 78.040 Euro über die Förderrichtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Ministerin Birgit Honé übergab am (heutigen) Dienstag einen entsprechenden Förderbescheid an Alfelds Bürgermeister Bernd Beushausen.
Die Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung in Leine-Weser, Dinah Stollwerck-Bauer

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Regionalministerin Honé überreicht Dorfgemeinschaftsverein Bredenbeck Fördermittelbescheid über rund 177.000 Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDas Engagement des Dorfgemeinschaftsvereins Bredenbeck wird erneut unterstützt: Für die Einrichtung eines gastronomischen Angebotes im derzeit entstehenden Dorfgemeinschaftshaus überreichte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, am Dienstag (12.06.2018) den Fördermittelbescheid des Landes Niedersachsen in Höhe von rund 177.000 Euro.
Heike Fliess, Landesbeauftragte des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser

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Land Niedersachsen unterstützt Kommunalen Innenentwicklungsfonds im Landkreis Nienburg mit 300.000 Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Landkreis Nienburg legt gemeinsam mit den Städten und Gemeinden im Landkreis einen Kommunalen Innenentwicklungsfonds (KIF) zur Stärkung der Nienburger Region auf, den das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung in der Anfangsphase mit 300.000 Euro unterstützen wird. Die entsprechende Zusage übermittelte Niedersachsens Regionalministerin Birgit Honé am (heutigen) Mittwoch dem Landrat des Landkreises Nienburg, Detlev Kohlmeier. Das Geld stammt aus Mitteln für Modellvorhaben der Regionalentwicklung. Der Kommunale Innenentwicklungsfonds soll dazu dienen, die 39 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden des Kreises Nienburg zu stärken.
Einrichtung eines Kommunalen Innenentwicklungsfonds (KIF) werden der Landkreis Nienburg/Weser

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Kommission startet Kampagne zur Bekämpfung von Schwarzarbeit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-startet-kampagne-zur-bekaempfung-von-schwarzarbeit/

VorlesenDie EU-Kommission will Arbeitnehmer, Unternehmen und politische Entscheidungsträger dafür sensibilisieren, dass sich Schwarzarbeit nicht lohnt. Dazu hat sie heute (Montag) die erste europäische Kampagne für angemeldete Erwerbstätigkeit gestartet. „Jede geleistete Arbeit ist wichtig, und alle Arbeitnehmer haben Anspruch auf ihre sozialen Rechte. Mit dem heutigen Start dieser Kampagne wollen wir, dass Arbeitnehmer, Unternehmen und Regierungen zusammenkommen, um die Vorteile angemeldeter Arbeit anzuerkennen“, so Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte.
Erwerbstätigkeit definiert als „jedwede Art von bezahlten Tätigkeiten, die von ihrem Wesen

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Wahlen sollen besser vor Manipulationen geschützt werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wahlen-sollen-besser-vor-manipulationen-geschuetzt-werden/

VorlesenDie Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr sollen fair, frei und sicher abgehalten werden können. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union am 12. September entsprechende Maßnahmen angekündigt, unter anderem eine verstärkte Transparenz bei politischen Werbeanzeigen im Internet sowie die Möglichkeit, Sanktionen aufzuerlegen, wenn personenbezogene Daten rechtswidrig genutzt werden, um das Ergebnis der Europawahlen zu beeinflussen.
Rechtsstaatlichkeit und den Grundrechten prägt auch die Demokratie unsere Identität und das Wesen

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EU-Gesetzgeber einigen sich auf neues Schengener Informationssystem – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-gesetzgeber-einigen-sich-auf-neues-schengener-informationssystem/

VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat der EU haben am Dienstag eine politische Einigung über die Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung des Schengener Informationssystems (SIS) erzielt. Mit diesem Schritt stärkt die EU den Schutz ihrer Grenzen und unterstützt die Polizei und die Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle. Das Schengener Informationssystem ist das meistgenutzte Informationsaustauschsystem Europas für Sicherheit und Grenzschutz. Die nationalen Behörden haben es 2017 mehr als fünf Milliarden Mal konsultiert.
Grenzen und Migrationssteuerung wird es helfen, den freien Personenverkehr und das Wesen

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Frans Timmermans und Věra Jourová zur Erinnerung an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/frans-timmermans-und-vera-jourova-zur-erinnerung-an-die-reichspogromnacht-vor-80-jahren/

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und Justizkommissarin Věra Jourová haben heute in einer gemeinsamen Erklärung an das Novemberpogrom 1938 in Deutschland erinnert und dazu aufgerufen, alles zu tun, damit sich kollektives Vergessen der Ereignisse nicht in unsere Gesellschaft einschleicht.
Eine Folge davon ist, dass über das Ausmaß, das Wesen und die Merkmale des gegenwärtig

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Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien kommen wieder in Schwung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Reformen im Bereich der Justiz und Korruptionsbekämpfung in Rumänien haben in diesem Jahr wieder neuen Schwung erhalten. Damit zeichnet sich eine Kursänderung nach den Rückschritten zwischen 2017-2019 ab. Das geht aus dem heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission vorgelegten Bericht über die Fortschritte bei Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien hervor. Seit 2007 führt die Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren durch, um die Fortschritte Rumäniens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in diesen Bereichen zu bewerten.
2021 in einer Reihe von Vorabentscheidungsersuchen gefällte Urteil, mit dem das Wesen

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