Mit Jugendlichen aus mehreren Ländern diskutierten Charlotte Knobloch und Norbert Lammert. Zuvor hatte das Internationale Auschwitz-Komitee die Skulptur ‚Gabe der Erinnerung‘ an den Bundestagspräsidenten übergeben.
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Sachverständige haben sich am Montag, 9. Mai, im Gesundheitsausschuss mit den gesetzlichen Vorgaben für klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln auseinandergesetzt. Auf Kritik stieß unter anderem das geplante Verbot von Fernverschreibungen.
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Die Krankenhausfinanzierung muss nach Ansicht von Experten ungeachtet der jüngsten Strukturreform weiterentwickelt werden. In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 13. April, beklagten sie vor allem ausbleibende Investitionen der Länder.
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Experten bewerten Forderungen nach einem Restitutionsgesetz für NS-Raubkunst skeptisch. Dies war der vorherrschende Tenor einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses am Mittwoch, 2. Dezember, zum Thema Provenienzforschung und Restitution.
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60. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 13. Oktober 2022 Tagesordnungspunkt 7 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgerg…
des Kanzlers/der Kanzlerin Wahl des Bundespräsidenten Rechtliche Grundlagen
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Der Wahlprüfungsausschuss hat eine zweite Beschlussempfehlung zu Einsprüchen anlässlich der Bundestagswahl vom vergangenen September (20/2300) vorgelegt, die voraussichtlich am Donnerstag, 7. Juli 2022, zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung des Parlamentsplenums stehen wird. Darin empf…
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Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat zwei Organklagen der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) verworfen. Das geht aus zwei am Dienstag, 3. Juni 2025, veröffentlichten Beschlüssen hervor (Aktenzeichen: 2 BvE 6 / 25, 2 BvE 9 / 25). Verletzung der Chan…
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