Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die Galerie der Bundestagspräsidenten und -präsidentinnen im Paul-Löbe-Haus ist um ein Werk reicher – nämlich um ein Porträt des früheren Parlamentspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble. Das Gemälde des Künstlers Christoph Bouet reiht sich ein in eine Serie von Bildnissen vom ersten Bundestagspräsidenten Erich Köhler bis Norbert Lammert, dessen Porträt im Jahr 2020 hinzukam. Es wurde am Donnerstag, 15. Dezember 2022, im Beisein Schäubles, des Künstlers und der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas feierlich eingeweiht.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Der scheidende Direktor beim Deutschen Bundestag, Staatssekretär Prof. Dr. Horst Risse, sprach am Mittwoch, 8. Juli 2020, über die Organisation der parlamentarischen Demokratie. Zugleich blickte er auf sieben Jahre als Chef der Bundestagsverwaltung zurück. Das Gespräch im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum W“ der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages wurde vom Chefredakteur der Wochenzeitung „Das Parlament“, Jörg Biallas, im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin moderiert.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Der Deutsche Bundestag ist ein eigener Polizeibezirk, in dem der Bundestagspräsident das Hausrecht und die Polizeigewalt ausübt. Die Polizei beim Deutschen Bundestag sorgt für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit für die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes und seiner Gremien. Die Polizeibeamten sind für alle Gebäude, Räume und Grundstücke verantwortlich, die der Verwaltung des Bundestages unterstehen, aber auch für solche, die nur vorübergehend vom Bundestag etwa bei internationalen Konferenzen genutzt werden.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Gegenstand der Debatte Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Einführung eines Kinderweihnachtsgelds Drucksachen 19/101, 19/6276
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Ein Gesetzesvorstoß des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheit im Luftverkehr findet unter Experten überwiegend Zuspruch. Allerdings äußerten Vertreter der Luftfahrtbranche selbst am Montag, 15. Juni 2020, vor dem Ausschuss für Inneres und Heimat grundsätzliche Einwände. Gegenstand der öffentlichen Anhörung war die Einführung eines Pflichtabgleichs von Bordkarte mit einem Identitätsdokument beim Boarding vor dem Besteigen eines Luftfahrzeugs.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Die von der Bundesregierung vorgesehenen nächsten Verfahrensschritte bei der Endlagersuche sind bei Experten trotz mancher Kritik im Detail überwiegend auf Zustimmung gestoßen. Dies wurde am Montag, 29. Juni 2020, bei einer öffentlichen Video-Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ hat sich in ihrer Sitzung am Montag, 10. Dezember 2018, mit der jüngst vorgestellten Strategie der Bundesregierung zur Künstlichen Intelligenz (KI) befasst. Unter Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) berichteten drei Vertreter der federführenden Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, Bildung und Forschung sowie Arbeit und Soziales.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Die Einschätzungen des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sind am Montag, 10. Dezember 2018, Thema einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ gewesen. In der fünften Sitzung des Gremiums unter Vorsitz von Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU) stellten Experten der Institute den Stand der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der digitalen Arbeitswelt vor und antworteten auf die Fragen der Abgeordneten und Sachverständigen.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erinnert in seinem Grußwort zum Tag der Deutschen Einheit 2021 (Langfassung) an ‚viele Erfolge im Zusammenwachsen‘ von Ost und West. Es bleibe aber eine dauerhafte Aufgabe, den gesellschaftlichen Zusammenhalt immer wieder neu zu sichern und weiter zu festigen.
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus Drucksache 18/8702
Grundgesetz Aufgaben Gesetzgebung Kontrolle der Regierung Der Bundeshaushalt Wahl