Dein Suchergebnis zum Thema: Verbrechen

VorlesenEin hochrangiges Beobachterteam der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes ist vergangene Woche (18.-22. Februar 2019) im Rahmen der Handelspräferenzregelung „Alles außer Waffen“ nach Myanmar gereist, um Fortschritte bei der Einhaltung von Menschen- und Arbeitsrechtsstandards zu überprüfen. Myanmar profitiert in erheblichem Maße von seinem zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt. Um weiterhin in den Genuss des Systems zu kommen, muss Myanmar die Grundprinzipien wahren und respektieren, die in den einschlägigen 15 grundlegenden Übereinkommen der Vereinten Nationen und der Internationalen Arbeitsorganisation verankert sind.
Der Schwerpunkt dieser Mission lag auf folgenden Themen: − Strafverfolgung von Verbrechen

VorlesenDer vom Europäischen Parlament gestiftete Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2018 wurde gestern an den ukrainischen Filmemacher und Schriftsteller Oleh Senzow verliehen.
und die Folterungen und Schläge, die er erlitten hatte, als er verhaftet und für Verbrechen

VorlesenSubstanzen, die für die Eigenherstellung von Explosivstoffen verwendet werden können, werden in der EU künftig strenger kontrolliert. Der Rat hat am Freitag (14.06.2019) eine Verordnung angenommen, mit der die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe in der gesamten EU strenger geregelt wird. Ziel ist es, die Verfügbarkeit dieser Stoffe für die Allgemeinheit einzuschränken und sicherzustellen, dass verdächtige Transaktionen entlang der Lieferkette entsprechend gemeldet werden.
gefährliche Chemikalien zu kommen, um selbstgemachte Bomben oder Geld für ihre Verbrechen

VorlesenDer neue Sonderausschuss des EU-Parlaments zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung befasst sich auch mit der digitalen Wirtschaft.
Es ist kein Verbrechen, aber die derzeitige Gesetzeslage erlaubt es nicht, die digitale

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und Justizkommissarin Věra Jourová haben heute in einer gemeinsamen Erklärung an das Novemberpogrom 1938 in Deutschland erinnert und dazu aufgerufen, alles zu tun, damit sich kollektives Vergessen der Ereignisse nicht in unsere Gesellschaft einschleicht.
Leitlinien für das Vorgehen der Mitgliedstaaten gegen antisemitische Hassreden und –verbrechen

VorlesenDie Nominierungen für den Sacharow-Preis 2018 sind bekannt gegeben worden. Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit wird jedes Jahr vom Europäischen Parlament verliehen. Mit dem 1988 geschaffenen Preis werden Persönlichkeiten und Organisationen geehrt, die sich für die Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.
die straf- und zivilrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen der dokumentierten Verbrechen

VorlesenGastbeitrag von Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
Wir sollten im Kampf gegen Verbrechen, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zusammenarbeiten

VorlesenDie Europäische Union richtet eine Reihe bedeutender Veranstaltungen am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus und die EU-Vertreter nehmen an zahlreichen hochkarätigen Diskussionen teil​.
„Systematische Folter ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, erklärte Kommissarin

VorlesenUm Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpfen zu können, wird der Austausch von Strafregistereinträgen und Identitätsdaten verurteilter Drittstaatenangehöriger und staatenloser Personen vereinfacht. Das Europäische Parlament und der Rat haben sich gestern über den Vorschlag der Kommission geeinigt, eine zentrale Online-Datenbank auf der Grundlage des bestehenden Europäischen Strafregisterinformationssystems ECRIS einzurichten.
Strafverfolgungsbehörden in der Lage sein, in ganz Europa zusammenzuarbeiten, um Verbrecher

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Antworten auf die einzelnen falschen und irreführenden Behauptungen in der aktuellen Kampagne der ungarischen Regierung veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte die ungarische Regierung eine Kampagne gestartet, mit Plakaten, ganzseitigen Anzeigen in Zeitungen und einem Brief des ungarischen Premierministers Viktor Orbán an alle ungarischen Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto: „Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant“. Die Europäische Kommission teilt die Auffassung der ungarischen Regierung, dass die Bürgerinnen und Bürger es verdienen, die Wahrheit über das zu erfahren, was die EU tut – allerdings verdienen die Menschen Fakten, nicht Schauermärchen.
und unternimmt seit vielen Jahren Maßnahmen zur Bekämpfung dieses ausbeuterischen Verbrechens