VorlesenZum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten betonen der
Aktuelle Meldungen EU-Nachrichten EU-Statement zum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen
noch zu viele Opfer, deren Rechte nicht gleichermaßen garantiert sind, wenn ein Verbrechen
noch zu viele Opfer, deren Rechte nicht gleichermaßen garantiert sind, wenn ein Verbrechen
VorlesenDas Europäische Parlament ist besorgt über die zunehmende Normalisierung von Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die EU-Länder sollen neofaschistische und neonazistische Gruppen verbieten. In einer Entschließung, die heute mit 355 Stimmen bei 90 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen angenommen wurde, beklagen die Abgeordneten, dass der gegenwärtige Anstieg der Fremdenfeindlichkeit in Europa dadurch ermöglicht wurde, dass man keine entschiedenen Maßnahmen gegen neofaschistische und neonazistische Gruppierungen ergriffen hat.
zur Bekämpfung von Hassverbrechen einzurichten, um zu gewährleisten, dass diese Verbrechen
VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten müssen mehr tun, um die Rechte von Opfern von Straftaten zu garantieren. Gleiches gilt für die Wahrung von Schutzmaßnahmen für Opfer beispielsweise von häuslicher Gewalt oder Stalking bei Umzug in einen anderen Mitgliedstaat. Das geht aus zwei kürzlich veröffentlichten Berichten über die Umsetzung der Opferschutzrichtlinie und der Richtlinie über die europäische Schutzanordnung hervor. „Selbst in Krisenzeiten dürfen wir die Grundrechte der Menschen nicht vergessen. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, mehr zu tun, um sicherzustellen, dass die Rechte der Opfer in der gesamten EU korrekt gewahrt werden“, sagte Justizkommissar Didier Reynders.
der öffentlichen Gesundheit, aber natürlich werden immer noch Menschen Opfer von Verbrechen
VorlesenNeue EU-Vorschriften zum Schutz vor Betrug beim bargeldlosen Bezahlen mit Kreditkarten, Mobilfunkgeräten und Online-Zahlungsmitteln wurden am 3. September im EP-Innenausschuss angenommen.
Rechtsvorschriften einzelner EU-Staaten die Verhütung, Aufdeckung und Bestrafung dieser Verbrechen
VorlesenZum europaweiten Tag des Gedenkens an die Opfer aller totalitären und autoritären Regime (23.8.) haben die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Věra Jourová und Justizkommissar Didier Reynders eine Erklärung veröffentlicht. Sie erinnern an die Opfer und betonen die Verantwortung der Europäerinnen und Europäer für die Bewahrung von Frieden, Demokratie und allen Werten, auf denen die Europäische Union beruht.
Europäische Kommission unterstützt überall in Europa Projekte, die Licht auf die Verbrechen
VorlesenDie „Allianz für folterfreien Handel“ hat sich gestern am Rande der UN-Vollversammlung in New York darauf geeinigt, ihre Bemühungen zum Verbot von Handel mit Folterinstrumenten zu beschleunigen. Darauf soll auf UN-Ebene, etwa über ein verbindliches Übereinkommen, hingearbeitet werden.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte dazu: „Die systematische Anwendung von Folter ist ein Verbrechen
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren „Dritten Bericht über die Fortschritte bei der Bekämpfung des Menschenhandels“ vorgelegt. Demnach müssen die Mitgliedstaaten in einigen Bereichen mehr tun, um wirksam gegen Menschenhandel vorzugehen. Hierzu zählen eine rigorose strafrechtliche Verfolgung sowie die entschlossene Umsetzung der Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels. Der Bericht beschäftigt sich auch mit neuen komplexen Problemen im Kontext der Coronavirus-Pandemie.
Die Entwicklung bleibt bei dieser Art von Verbrechen jedoch nicht stehen: Fast
VorlesenDie Kommission hat gestern (Donnerstag) von den Mitgliedstaaten das Mandat erhalten, um mit den USA über den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln bei strafrechtlichen Ermittlungen zu verhandeln. Außerdem erteilte der Rat der Kommission ein Mandat für Verhandlungen für das Zweite Zusatzprotokoll zum „Budapester“ Übereinkommen des Europarats über Computerkriminalität.
operieren grenzüberschreitend, und die Beweise, die wir für die Untersuchung ihrer Verbrechen
VorlesenAnlässlich des Gedenktages für die Opfer totalitärer und autoritärer Regime am 23. August haben Vizepräsidentin Věra Jourová und EU-Justizkommissar Didier Reynders die Europäerinnen und Europäer dazu aufgerufen, sich für Freiheit und Menschenrechte einzusetzen. „Die Freiheit von Totalitarismus und Autoritarismus ist nicht selbstverständlich. Sie wurde unter großen Opfern errungen und wir sollten sie jeden Tag wertschätzen. Wir wählten diese Freiheit, als wir die Europäischen Verträge unterzeichneten – die Freiheit, in Würde zu leben, darüber zu entscheiden, wie unsere Länder regiert werden, und unsere Zukunft selbst zu bestimmen. Für diese Werte müssen wir jetzt und in Zukunft entschlossen eintreten“, so Jourová und Reynders.
Bürgerinnen und Bürger“ in ganz Europa Projekte, die Licht auf die Geschichte totalitärer Verbrechen
