Dein Suchergebnis zum Thema: Umweltschutz

SPD.de: In dieser Form inakzeptabel

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-dieser-form-inakzeptabel/02/05/2016?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Für uns ist klar: Die in Europa bewährten Standards im Bereich Verbraucherschutz, Umweltschutz

SPD.de: Europäisches Lieferkettengesetz darf nicht länger blockiert werden

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/europaeisches-lieferkettengesetz-darf-nicht-laenger-blockiert-werden/08/12/2021

Anlässlich der Absage der für den heutigen Mittwoch, 08. Dezember 2021 geplanten Vorstellung des Europäischen Lieferkettengesetzt erklärte Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD Parteivorstands und Mitglied des Europäischen Parlaments: „Es kann nicht sein, dass das europäische Lieferkettengesetz weiter blockiert wird. Die zweite Verschiebung der Vorstellung dieses Kommissionsvorschlags zeigt, dass es Kräfte gibt, die dieses Gesetz mit allen Mitteln versuchen zu verhindern. Es ist inakzeptabel, dass die sozialökologische Transformation Europas immer wieder mit scheinheiligen Argumenten gestoppt werden soll. Da, wo progressive Politik auf europäischer Ebene blockiert wird, sehen sich Nationalstaaten unweigerlich gezwungen, selber zu handeln. Deutschland und Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sind bereits vorangegangen mit einem ambitionierten Lieferkettengesetz.
Verantwortlichkeiten für Menschenrechtsverletzungen, Kinderarbeit, Zwangsarbeit aber auch Umweltschutz

SPD.de: Betriebsverfassungsgesetz wird 50

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/betriebsverfassungsgesetz-wird-50/18/01/2022

Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.
Wahlverfahren zum Beispiel, mehr Rechte bei Beschäftigungssicherung, betrieblichen Umweltschutz

SPD.de: Perspektiven für die Kohle-Regionen

https://www.spd.de/aktuelles/strukturstaerkungsgesetz?acceptCookiePolicy=1&cHash=77a9e2b5384fbe5d6ffd01829f0d01e6

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben
Gesundheitseinrichtungen, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und auch in Klima- und Umweltschutz