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Eurobarometer: Unterstützung für den Euro erreicht Rekordhöhe – EIZ Niedersachsen

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VorlesenLaut den jüngsten Eurobarometer-Ergebnissen sind mehr als drei von vier Bürgerinnen und Bürgern im Euroraum (76 Prozent) der Ansicht, dass die einheitliche Währung gut für die Europäische Union ist. Dies ist die höchste Unterstützung seit der Einführung von Euro-Münzen und -Banknoten im Jahr 2002. 66 Prozent der Deutschen und 65 Prozent der Bürger im Euroraum vertreten auch die Meinung, dass der Euro für ihr eigenes Land von Vorteil ist – dieser Wert ist der höchste je erhobene überhaupt. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in allen 19 Mitgliedstaaten der Eurozone ist für die gemeinsame Währung.
Der EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, Pierre

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EU gibt grünes Licht für Makrofinanzhilfen über 150 Millionen Euro an Tunesien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-gibt-gruenes-licht-fuer-makrofinanzhilfen-ueber-150-millionen-euro-an-tunesien/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) im Namen der EU grünes Licht für die Auszahlung eines Darlehens über 150 Millionen Euro an Tunesien gegeben. Mit der zweiten von drei geplanten Auszahlungen im Rahmen des zweiten Makrofinanzhilfe-Programms soll die wirtschaftliche Erholung und die sozialen Sicherheitsnetze verbessert werden. Das Europäische Parlament und der Rat hatten am 6. Juli 2016 die Makrofinanzhilfen beschlossen.
Der für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll zuständige Kommissar

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Kommission genehmigt öffentliche Finanzierung für feste Fehmarnbeltquerung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-genehmigt-oeffentliche-finanzierung-fuer-feste-fehmarnbeltquerung/

VorlesenDie Europäische Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass das öffentliche Finanzierungsmodell für die feste Fehmarnbeltquerung zur Verbindung der dänischen und der deutschen Küste als mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist und hat die Beihilfe heute (Freitag) entsprechend genehmigt.
Die Kommission prüfte auch bestimmte andere Maßnahmen – z.B. auf steuerlicher Ebene

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Digitaler Tag 2021: Deutschland und weitere EU-Länder vereinbaren Initiativen für Europas digitale Dekade – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/digitaler-tag-2021-deutschland-und-weitere-eu-laender-vereinbaren-initiativen-fuer-europas-digitale-dekade/

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten wollen die Förderung der internationalen Konnektivität bündeln, gemeinsam Anreize für saubere Digitaltechnik schaffen und das Regulierungsumfeld für Start-ups verbessern. Dazu haben die Minister mehrerer Staaten, darunter auch Deutschlands, heute (Freitag) am Digitalen Tag 2021 drei Erklärungen unterzeichnet. „Die heute eingegangenen neuen Verpflichtungen stärken unsere gemeinsamen Bemühungen um einen auf den Menschen ausgerichteten Digitalisierungsansatz“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Mit den Unterschriften mehrerer Mitgliedstaaten bekräftigen die Erklärungen unsere Verpflichtungen in drei Bereichen, nämlich Konnektivität, Start-up-Unternehmen und saubere Digitaltechnik. So unterstützen sie unser Bestreben im Hinblick auf ein wettbewerbsfähigeres, inklusiveres und umweltverträglicheres Europa.“
die Bearbeitung der Visumanträge von Talenten aus Drittländern genauso wie die steuerliche

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Winterprognose 2019: Globale Unsicherheiten sorgen für mäßigeres Wachstum – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/winterprognose-2019-globale-unsicherheiten-sorgen-fuer-maessigeres-wachstum/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Winterprognose 2019 vorgelegt. Demnach dürfte die europäische Wirtschaft 2019 im siebten Jahr in Folge in allen Mitgliedstaaten wachsen, im Vergleich zu den hohen Wachstumsraten der letzten Jahre dürfte sich das Wachstum aber insgesamt verlangsamen. Bei den größeren Mitgliedstaaten wurden die Wachstumsprognosen 2019 für Deutschland, Italien und die Niederlande deutlich abgesenkt. Grund dafür sind globale Unsicherheiten.
Finanzpolitik.“ Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern

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EU-Kommission bereitet EU-Staaten auf Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“
Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas sagte: „Zwar steuern wir bei der Pandemie

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Europäische Kommission fordert Italien zur Vorlage eines überarbeiteten Haushaltsplans auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-kommission-fordert-italien-zur-vorlage-eines-ueberarbeiteten-haushaltsplans-auf/

VorlesenDer Kommission zufolge stellt der von Italien vorgelegte Haushaltsplan 2019 einen besonders schwerwiegenden Verstoß gegen die haushaltspolitischen Empfehlungen des Rates vom 13. Juli 2018 dar. Den einschlägigen Vorschriften entsprechend hat die Kommission Italien in einer Stellungnahme aufgefordert, binnen drei Wochen einen überarbeiteten Haushaltsplan vorzulegen.
entgegen.“ Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern

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100 Tage von der Leyen-Kommission: Eine Union, die mehr erreichen will – EIZ Niedersachsen

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VorlesenInnerhalb der ersten 100 Tage seit dem Amtsantritt am 1. Dezember 2019 hat die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen die Umsetzung ihrer wichtigsten Prioritäten aus den politischen Leitlinien der Präsidentin auf den Weg gebracht. „In unseren ersten 100 Tagen ging es darum, den doppelten Wandel, dem Europa gegenübersteht, in Angriff zu nehmen. Darum, den Kampf gegen den Klimawandel zu einer Chance für Beschäftigung und Wachstum zu machen. Wir wollen die Vorteile der Technologie nutzen und sie in den Dienst der Menschen stellen. Wir wollen den geopolitischen Einfluss der EU stärken“, sagte Präsidentin von der Leyen. „Wir haben in diesen ersten 100 Tagen einen guten Anfang gemacht und werden jeden Tag hart daran arbeiten, den nächsten Generationen von Europäern eine gute Zukunft vorzubereiten.“
EU-Erweiterungsprozess wiederzubeleben‚ ihn berechenbarer zu machen und politisch stärker zu steuern

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Coronavirus-Krisenreaktion: Weltweilte Spendenaktion der EU mobilisiert 7,4 Milliarden Euro für universellen Zugang zu Impfstoffen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat bei der weltweiten Spendenaktion im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion gestern (Montag) Zusagen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro aus der ganzen Welt verzeichnet. Dazu zählt auch eine Zusage der Kommission über 1,4 Milliarden Euro. Die Summe erreicht fast das ursprüngliche Ziel von 7,5 Milliarden Euro und bildet einen soliden Ausgangspunkt für den Spendenmarathon, der gestern gestartet wurde. Ziel ist es, umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den universellen Einsatz von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus zu mobilisieren.
Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika sowie bei der Stärkung der Gesundheitssysteme steuern

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Einhaltung des EU-Rechts: 2017 waren 74 Verfahren gegen Deutschland anhängig – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer heute (Donnerstag) vorgelegte Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des Unionsrechts zeigt einen leichten Rückgang der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren (-5,9 Prozent) im Vergleich zum Vorjahr.
vier zu Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, vier zum Bereich Umwelt, drei zu Steuern

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