VorlesenIm Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) auch zwei neue Verfahren gegen Deutschland eröffnet.
Deutschland und acht weitere Länder die EU-Vorschriften über das Recycling von Schiffen
VorlesenAngesichts der anhaltenden Unsicherheit im Vereinigten Königreich über die Ratifizierung des Austrittsabkommens hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) zwei Vorschläge angenommen, um die erheblichen Auswirkungen eines möglichen „No-Deal“-Brexits auf die Fischerei der EU abzumildern. Sie sehen zum einen eine Kompensation von Fischern vor, falls diese plötzlich nicht mehr in britischen Gewässern fischen könnten. Zum zweiten soll der gegenseitige Zugang zu britischen und EU-Gewässern über ein vereinfachtes Verfahren bis Ende 2019 gesichert werden.
Damit soll britischen Schiffen bis Ende 2019 Zugang zu EU-Gewässern gewährt werden
VorlesenDie Kommission begrüßt die Einigung auf Fischfangquoten für die Nordsee und den Nordatlantik für das kommende Jahr, die der Rat heute (Donnerstag) erreicht hat. Die ehrgeizigen Ziele des Kommissionsvorschlags wurden nicht vollständig umgesetzt, der Vorsorgeansatz bei den Fangquoten wurde aber für neun Fischarten berücksichtigt. Das sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Fischereikommissar Virginijus Sinkevičius. Bei den Beständen, die gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich bewirtschaftet werden, beschloss der Rat als Übergangsmaßnahme, die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für 2020 mit einigen wenigen Ausnahmen anteilig zu übertragen. Damit werden die Fangmöglichkeiten unter den noch laufenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sichergestellt.
Die Schiffe können am 1.
VorlesenDie EU geht weiter gegen Kunststoffmüll im Meer vor. Das Europäische Parlament und der Rat haben gestern eine vorläufige Einigung über neue Vorschriften zur Sammlung von Schiffsabfällen an Häfen erreicht. Die neuen Vorschriften sollen vor allem die Abfälle auf hoher See reduzieren, indem sie dafür sorgen, dass Schiffsabfälle nicht im Meer entsorgt, sondern zurück an Land gebracht und dort an den Häfen entsorgt werden. Die Vorschriften sind Teil der europäischen Strategie zur Reduzierung von Kunststoffabfällen.
fördern will.“ Finanzielle Anreize und ein geringerer Verwaltungsaufwand für Häfen, Schiffe
VorlesenFast drei Wochen saßen 49 Menschen auf zwei Rettungsschiffen deutscher Organisationen vor Malta fest. Am Mittwoch, den 09.01.2019, durften die Migranten in Malta von Bord und werden anschließend auf neun Mitgliedstaaten verteilt, die ihre Unterstützung zugesagt hatten – darunter auch Deutschland. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zeigte sich erleichtert, betonte aber erneut die Notwendigkeit, die Reform des EU-Asylsystems zügig zum Abschluss bringen. „Die Europäische Union kann sich künftig nicht mehr auf Ad-hoc-Lösungen verlassen“, sagte Avramopoulos vor Journalisten in Brüssel.
Mitgliedstaaten für die Aufnahme der Menschen zu koordinieren und das Anlegen der Schiffe
VorlesenDa es immer wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich am 12. April ohne Abkommen aus der Europäischen Union austritt, hat die Europäische Kommission heute (Montag) ihre Vorbereitungen auf ein solches sogenanntes No-Deal-Szenario vervollständigt. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten und ihre Behörden bei deren Vorbereitungen und ruft die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen der EU dringend dazu auf, sich über die Folgen eines möglichen No-Deal-Szenarios auf dem Laufenden zu halten und ihre Vorbereitungen für diesen Fall zu vervollständigen.
Dadurch wird auch sichergestellt, dass die EU Schiffen des Vereinigten Königreichs
VorlesenLeisere Bremsen für deutsche Güterwagen, Modernisierung des Kieler Hafens und schnellere Bahnverbindung zwischen Bremen und Groningen: Die EU investiert über 117 Millionen Euro in 39 europäische Verkehrsprojekte im Rahmen der Connecting Europe Facility (CEF). Sie tragen zum Aufbau fehlender Verbindungen auf dem gesamten Kontinent bei und konzentrieren sich gleichzeitig auf nachhaltige Verkehrsträger. Aus Deutschland werden vier Projekte gefördert. Dies hat die EU-Kommission heute (Freitag) in Brüssel bekanntgegeben.
Das Projekt wird eine umweltfreundliche Stromversorgung für Schiffe ermöglichen,
VorlesenDie Europäische Kommission hat in ihrer gestrigen Sitzung über Fortschritte bei der Risikominderung in der Bankenunion debattiert und zur rascheren Vollendung der Kapitalmarktunion aufgerufen. Außerdem wurde eine Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels beschlossen und die Lage in der Ukraine erörtert.
Asowschen Meer in den vergangenen Tagen zur Festsetzung und dem Beschuss ukrainischer Schiffe
VorlesenAm Dienstag (29.05.2018) hat das Parlament einen neuen EU-Mehrjahresplan zur Verhinderung der Überfischung von Grundfischarten in der Nordsee und zum Schutz der Fischereigemeinden verabschiedet.
Mehrere tausend Schiffe aus den sieben angrenzenden Mitgliedstaaten sind beteiligt
VorlesenAm Mittwoch bescheinigte das Europäische Parlament der Ukraine einen positiven Reformkurs und verurteilte die Aggression Russlands in der Straße von Kertsch sowie den Bau der Pipeline Nord Stream 2.
und fordern die unverzügliche und bedingungslose Freilassung aller ukrainischen Schiffe
